Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen  

Hr. Ham: Rückbau Telefonzelle Zeitzer Straße - Antrag der Fraktion Bürgerinitiative/Die Linke

Wir stellen den Antrag - gegenüber der Telekom Bedenken bzgl. des Rückbaus der Telefonzelle anzumelden.

Beschlußtext Ortschaftsrat

Abstimmungsergebnis:                            mehrheitlich

Hr. Forner: stellt Anfrage, ob die Summe des Rechnungsprüfungsabschlusses 2009 den Mitteln der investiven Maßnahmen für die Gemeinde Theißen - Eingemeindevertrag entsprechen (1.072.842,20 EUR)

Hr. Lukasek: verweist auf Protokoll vom 30.11.2010

Hr. Kollenbach: verwies auf den vorliegenden Prüfbericht des RPA für HH 2009

Hr. Ham: Vorschlag, mit Frau Dreblow die Zahlen aus der Verwaltung abzufragen

Hr. Borde: Sachverhalt ist beschlossen

Ersatzbeschaffung Einsatzfahrzeug Feuerwehr

Hr. Borde: Finanzierung aus den bestehenden Finanzmitteln der Gemeinde Theißen - Planung Entnahme im HH 2012

Hr. Köstler: die Fraktion Freie Wähler Theißen/FDP erkennen die Notwendigkeit der Ersatzbeschaffung  - Hinweis: Zeitschiene beachten, da Altfahrzeug TÜV Termin 12/2012

Hr. Ham: Anfrage an Hr. Kollenbach zu technischen Details

Hr. Lukasek: Hinweis auf evtl. Fördermittel

Hr. Fuckner: Antrag, Hr. Borde soll mit Stadt Zeitz abklären, ob die Kosten zur Anschaffung geteilt werden?

Hr. Forner: kann dem Antrag so nicht zustimmen, nur wenn Fördermittel fliesen und Beteiligung durch die Stadt Zeitz erfolgt, da unser Geld dringender benötigt wird, z.B. Saalanbau an "Blauen Stern"

Hr. Köstler: es sollten schon Informationen zu Fahrzeugtypen und Aufbau eingeholt werden

Hr. Lukasek: schlägt vor, die Vertagung dieser Anfrage - noch mal beraten

Hr. Ham: Gesamtkonzept Feuerwehr beachten

Hr. Ronneberger: Finanzierungsmöglichkeiten prüfen und in späteren Sitzung beschließen

Allgemeines:

Hr. Borde: Vermietung Baracke (Speisesaal) Schulgelände - es liegen Anfragen bzgl. Anmietung für private Feierlichkeiten vor - es ist aber keine Küche etc. vorhanden - Thematik wird zurück- verwiesen und soll in den Fraktionen besprochen werden

Termine:

10.04.2011 / 10:00 Uhr               Evanggelische Kirche Theißen.

Gedenkgottesdienst anlässlich des Jahrestages Angriff auf die Flakstellung und anschließender Kranzniederlegung am Grab der gefallenen Flaksoldaten

Schaukästen:

Hr. Zürbel: was wird mit den beschädigten Schaukästen im Ort?

Nach eingehender Diskussion wurde folgender Beschluss gefasst:

Der Schaukasten Schulstr. 9 wird erneuert und an das Verwaltungsgebäude versetzt. Der Schaukasten in der Hauptstraße wird gereinigt und hergerichtet. Der Schaukasten Am Sandberg bleibt.

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:                            13

davon anwesend:                                                        12

Ja-Stimmen:                                                                      12

Nein-Stimmen:                                                        0

Stimmenthaltungen:                                                        0

von der Abstimmung gemäß

§31 GO-LSA ausgeschlossen:                                      0