Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Bauausschusses | |||
| TOP: | Ö 13 | ||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Mi, 06.04.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 20:15 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
| Zusatz: | Weiterhin werden eingeladen: FriedWald GmbH Dipl.-Kfm. Helge Hedtke, Waldakquise & Kommunalberatung Region Ost Im Leuschnerpark 3, 64347 Griesheim zu Top 5 Atelier für Bauplanung und Baubetreuung, Herr Wickler, Gärtnerstr. 14, 06712 Zeitz zu Top 6 Düber GmbH -Tiefbauplanung, Baugrund und Vermessung, Herr Düber An der Molkerei 1, 06712 Zeitz zu Top 7 | ||
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Herr Brunn:
13.1. Plakatierung
Nach der Wahl sind viele Plakate – vor allem der NPD – hängen geblieben.
Wie ist hier die Verfahrensweise?
Frau Röhming:
Die NPD-Plakate sind per Ersatzvornahme durch die Stadt abgenommen worden, dies wurde der NPD angezeigt. Das wird der NPD kostenpflichtig in Rechnung gestellt.
13.2. Ordnung und Sauberkeit im Flussbereich der Elster
Durch das Hochwasser sind im Flussbereich viele Dinge angeschwemmt worden, die
jetzt im Uferbereich oder an Bäumen und Sträuchern hängen. Wird dieser Müll
beräumt?
Herr Immisch:
Die Weiße Elster ist ein Gewässer I. Ordnung und untersteht damit dem Landesbetrieb für Hochwasserschutz und Wasserwirtschaft Magdeburg, für uns zuständig ist der Flussbereich Süd Merseburg. Dort wurden diese Zustände schon mehrfach angezeigt.
Die Beräumung der Uferbereiche erfolgt sporadisch. Im Zeitzer Bereich ist dort von dieser Seite noch nichts erfolgt. Allerdings hat die Stadt durch die Feuerwehr und den SSBZ bestimmte Bereiche wie die Elsterwiesen u.a. schon beräumen lassen.
Hinweis: Diese Problematik sollte bei dem nächsten Termin der Gewässerbegehung durch die Deichläufer mit angesprochen werden.
Herr Kutschik:
13.3. Liste mit Anfragen zu Bauzäunen, Einzäunung und einsturzgefährdeter Häuser
Herr Kutschik übergab diese Liste im Bauausschuss und möchte die Beantwortung zum
nächsten Bauausschuss.
Diese wird zuständigkeitshalber an den Fachbereich Baurecht zur Beantwortung weitergeleitet.
Frau Pröve:
13.4. Ordnung und Sauberkeit in der Stadt
Im Auftrag des Seniorenbeirates sprach Frau Pröve die allgemeine Ordnung und Sauberkeit in der Stadt an. Schwerpunkte sind Parkplatz NP-Markt Weißenfelser Straße/Abzweig A.-Dietzschold-Straße, Parkplatz ehem. Brauerei.
Frau Röhming:
Zum Grundstück Weißenfelser Straße wurde schon der Eigentümer angeschrieben.
Parkplatz Brauerei wurde durch die Stadt angemietet, wird durch Schlosspark genutzt.
Der Müll befindet sich in den angrenzenden privaten Grundstücken. Es wird geprüft, ob wenigstens eine Abgrenzung zum Sichtschutz dort angebracht werden kann.
Herr Schenk:
13.5. Parken auf dem Fußweg Donaliesstraße zur Schule
Früh vor Schulbeginn stehen dort auf dem gesamten Fußweg Autos, um die
Schulkinder aussteigen zu lassen, so dass die Fußgänger dort kaum mehr vorbeigehen
können.
Frau Röhming wird dort Kontrollen durchführen und Vergehen ahnden.