Auszug - Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | ||||||||
TOP: | Ö 15 | |||||||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Mo, 11.04.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 18:00 - 21:30 | |||||||
Raum: | Grundschule Schnaudertal, Kirchplatz 2, 06712 Zeitz OT Kayna | |||||||
Ort: | Kirchplatz 2, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/40/0517/11 Bewilligung einer Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Punkt 1 GO LSA auf der Hhst. 02.46400.94040 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz Sachgebiet Bildung, Jugend, Sport | |||||||
Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
Beschluss:
Der Stadtrat bewilligt eine Mehrausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt.1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 02.46400.94040.400 - Sanierungsmaßnahmen im Rahmen der kommunalen Investitionspauschale - von insgesamt 20,0 T€.
Die Mehrausgaben in Höhe von 20,0 T€ werden wie folgt gedeckt:
Mehreinnahmen Hhst. 02.90000.36120 - Investitionspauschale Konjunkturpaket II
16,6 T€
Wenigerausgaben Hhst. 02.21100.94010 – Sanierung Turnhalle
Bergsiedlung (Eigenanteil 2011)
3,4 T€
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
* Frau Rossner-Sauerbier ist zur Abstimmung nicht anwesend.