Auszug - Allgemeine Anfragen und Informationen
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 10 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 28.04.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 21:58 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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Herr Köstler:
- werden die Einfahrten zum Garagenhof Birkenweg noch gemacht?
Herr Köstler:
- Keller und Treppenbereich im Wohnhaus Schulstr.9,ist sehr feucht und es hat sich
Schimmel gebildet.
Herr Borde:
- Die Garagenhöfe im Bereich Mittelstraße und Birkenweg sollten im Jahr 2010 durch
aufbringen Verfüllgut wieder in einen gut befahrbaren Zustand versetzt werden.
Für das Wohnobjekt Schulstr.9 in Zuständigkeit Fachbereich Technisches Zeitz, Sachgebiet
Gebäude‑ und Flächenmanagement, wird eine Einschätzung und Sanierungsmaßnahme
beantragt
Herr Lukasek:
- ab 01.01.2011 besteht eine neue Abwassersatzung, gibt es für die Gemeinde Theißen
eine neue Gebührenordnung?
Herr Borde:
- wir laden zur nächsten Sitzung den Betriebsleiter des Eigenbetriebes Abwasser ein.
Herr Borde:
Frau Lippert wurde heute eingeladen, um den genauen Stand der Rücklage per
31.12.2009 festzustellen
Frau Lippert:
- Rücklagenbestand per 31.12.2009 772.374,61 EUR
HH‑Ausgabereste 314.534,81 EUR
(HH‑Ausgabereste sind gesichert für 2010)
Sicherheitseinbehalte 52.196,36 EUR
Kassenreste (offene Forderungen) ‑ 66.263,58 EUR
Durch die Baumaßnahme Zeitzer Str. / Poststr, / Weißenfelser Str. sind in 2010 Straßenausbaubeiträge in Höhe von 47.880 EUR eingegangen
Durch Grundstücksverkäufe 2010 wurden 1.789,52 EUR erzielt (davon ½ Anteil Ortschaft Theißen).
In den HH‑Ausgabereste 2010 stehen noch 48.244,43 EUR für den Blauen Stern zur Verfügung.
Herr Borde:
- Es liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Durchführung des Neptunfestes am
16.07.2011 durch die "Aktuelle Stunde" in Höhe von 1.300 EUR vor.
Es wurde mit folgendem Abstimmungsergebnis Beschluss gefasst, der "Aktuellen Stunde"
für das Schwimmfest 1.300 EUR zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 9
Ja‑Stimmen: 9
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
- Es liegt ein Antrag auf finanzielle Unterstützung zur Durchführung des Vereinsfestes am 29.
und 30.07.2011 durch den FC Eintracht 91 Theißen in Höhe von 550 EUR vor.
Nach eingehender Diskussion wurde beschlossen, dem FC Eintracht 91 für das Vereinsfest 600 EUR zur Verfügung zu stellen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 9
Ja‑Stimmen: 9
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
- Anfrage einer Bewohnerin der Straße "Am Park" über Beschränkung der
Fahrgeschwindigkeit auf 30 km/h.
Der Ortschaftsrat schlägt vor, eine Geschwindigkeitsbegrenzung <= 30 km/h zu beantragen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 9
Ja‑Stimmen: 9
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /