Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Falz, Seniorenbeirat, hat an alle Fraktionen eine Informationsbroschüre, welche im Ergebnis des Seniorentages entstanden ist, ausgereicht.

Anfragen Frau Wetzelt:

1.      Besteht die Möglichkeit  im Kreuzungsbereich – Ausfahrt Rasberg – Karl-Marx-Straße – auf der linken Seite die Grünfläche (Sträucher etc.) so zu kürzen, dass die Einsicht auf die Hauptstraße wieder möglich ist?

2.      Ist es möglich, an der 90 Grad – Kurve in Richtung Röntgenstraße nach oben, den Grünschnitt vorzunehmen?

Herr Immisch: Die Sichtwinkelproblematik ist bekannt, Auftragsvergabe ist bereits erfolgt und wird kurzfristig realisiert.

Anfrage Herr Strauch:

Zeitz-Ost;  M.-Planer-Straße - Eingang Wohngebiet S.-Waldstein-Straße steht ein Verkehrszeichen „30“ – welches nicht mehr zu erkennen ist. Kann hier ein neues Schild aufgestellt werden?

Anfragen Frau Späte:

Ist es möglich, dass im Rahmen einer bevorstehenden großen Ausstellungseröffnung, die Kreisel gepflegt werden? Hier: Kreisel in Grana.

Besteht die Möglichkeit von Bepflanzungen zur Verschönerung des Stadtgebietes?

Herr Dr. Kunze: Der Kreisel in Grana ist in Verantwortung der Gemeinde Grana.

Hinweis auf Verantwortung des Landes außerhalb von Zeitz. Es wird einen telefonischen Hinweis an die Straßenmeisterei geben.

Anfragen Herr Seidelt:

Hinweis auf die Ausfahrt Theodor-Arnold-Promenade – Gleinaer Straße – hier besteht die gleiche Situation wie von Frau Wetzelt bereits angesprochen – dringend notwendiger Grünschnitt, um die Verkehrssicherheit wieder herzustellen.

Anfrage Herr Richter:

Zum Verkehrssicherheitstag wurde folgendes Anliegen an ihn herangetragen: Es gibt ein Mitglied der FFW, der derzeit geringfügig beschäftigt ist und sich sehr für die Erziehung der Kinder und Jugendlichen eingesetzt hat. Dessen Maßnahme läuft aus und hier die Nachfrage, ob die Stadt eine die Möglichkeit für die Weiterbeschäftigung dieses FW-Mitgliedes sieht?

Herr Dr. Kunze – eine Realisierung der Weiterbeschäftigung ginge nur über eine 400,00 € - Regelung und wird derzeit geprüft.

Anfragen Herr Schröder:

Arbeitet die Verwaltung an einer Konzeption zur Sicherung des Bestandes der ZiAG?

Herr Dr. Kunze verweist diese Frage in den nichtöffentlichen Teil der Sitzung.

Anfrage Herr Falz:

Das Finanzamt schließt seinen Standort in Zeitz. Gibt es Überlegungen ein Büro in Zeitz einzurichten?

Herr Dr. Kunze – hat hier keine Kenntnis.

Frau Späte:

Für das Gebäude des Finanzamtes wird es voraussichtlich eine neue Nutzung geben. Nach noch ausstehenden Genehmigungen wird das Job-Center der Arbeitsagentur das Gebäude nutzen.

Information Herr Otto:

Es gab ein erstes Vorgespräch mit der Gemeinde Elsteraue zur Frage, ob wir als Stadt Zeitz die  Aufgaben des Standesamtes der Gemeinde Elsteraue gegen Kostenerstattung

übernehmen würden.

Herr Otto möchte die Mitglieder hiervon in Kenntnis setzen und bittet um ein Vorab-Votum zur Sache.

Herr Strauch:

Wenn diese Übernahme von Aufgaben der Stadt etwas bringt, z.B. den Erhalt von Arbeitsplätzen, dann würde er dieser Übernahme zustimmen.

Aus dem Hauptausschuss erfolgt ein positives Votum.