Auszug - Kfz.-Kennzeichen "ZZ"
Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
TOP: | Ö 33 | |||||||
Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 30.06.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 21:25 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/BM/0590/11 Kfz.-Kennzeichen "ZZ" | ||||||||
Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Bürgermeister | |||||||
Federführend: | Bürgermeisterin | |||||||
Herr Enzmann nimmt wieder an der Sitzung teil, es sind 11 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Herr Dr. Kunze informiert, dass die Öffentlichkeitsbeteiligung folgendes nicht repräsentatives Ergebnis erbrachte:
Es haben sich 95 Zeitzer beteiligt, davon stimmten 84 für das Kennzeichen ZZ und 11 dagegen.
Anfrage Herr Weißbrodt: Bestünde für die Bürger eine Wahlmöglichkeit zwischen BLK und ZZ.
Herr Dr. Kunze: Nein
Nach weiterer umfassender Diskussion zum Thema beantragt Herr Schröder den Abbruch der Debatte. Dem wird einvernehmlich zugestimmt.
Beschluss:
Der Stadtrat empfiehlt die Wiedereinführung des Kfz.-Kennzeichens „ZZ“.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 12 |
davon anwesend: | 11 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 2 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |