Auszug - Bewilligung einer Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs. 1 Pkt. 1 GO LSA auf der Haushaltsstelle 01.58100.54100.400 (Sicherheitsdienst Schlosspark) in Höhe von insgesamt 85.000,00 €  

Die Behandlung des Top 32 wurde vorgezogen und erfolgte unter Top 5.

Ein Vertreter der Fa. ELCO Sicherheit Eisleben ist zu diesem Top anwesend. In seinen Darlegungen geht er auf die geplante automatisierte Eintrittskontrolle/Kassierung an einem Standort (Orangerie) im Schlosspark Zeitz ein.

Mit Anschaffung der automatisierten Eingangskontrolle an einem Standort, wäre es möglich diesen Eingang in den Schlosspark das ganze Jahr zu öffnen.

Im Ergebnis der umfassenden Diskussion zur Vorlage stellt Frau Wetzelt folgenden Änderungsantrag:

• Die ersten beiden Abschnitte im Beschlusstext der Vorlage werden folgend geändert bzw. ersetzt:

Für das HH-Jahr 2011 – wird Variante 3 (Seite 3 der Vorlage) beschlossen. Punkt 2 des Beschlusstextes entfällt.

Abstimmung zum Änderungsantrag:

Ja-Stimmen:                            10

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              2             

Geänderter Beschluss:

1.      Der Hauptausschuss bewilligt (entsprechend Variante 3) eine Ausgabe im Rahmen der vorläufigen Haushaltsführung gemäß § 161 Abs.1 Pkt. 1 GO LSA auf der Hauhaltstelle 01.58100.54100.400 (Sicherheitsdienst Schlosspark) in Höhe von insgesamt                    73.500,00 €.

2.   Da eine Ausgabe in Höhe von 50.000,00 € bereits im Haushaltsplan 2011 veranschlagt

      ist, werden die Mehrausgaben in Höhe von 23.500,00 € wie folgt gedeckt:

Mehreinnahmen auf der Haushaltsstelle 01.58100.11000.400 (Eintritt Schlosspark)                       in Höhe von 3.500,00 €

und

Minderausgaben auf der Haushaltsstelle 01.46100.53000.650 (Mietausfall Brühl 11)               in Höhe von 20.000,00 €

Abstimmungsergebnis zur geänderten Vorlage: