Auszug - Sachstand über Maßnahmen zur Beitreibung offener Forderungen der Stadt Zeitz  

Stand Abarbeitung der Kasseneinnahmereste per 31.12.2010

Stand Kassenreste 31.12.2010 lt. Aufstellung 10.2.2011           4.630.362,99 €

Korrektur noch 2010 gebucht                                                                   ./.         94.986,41 €

Kassenreste 31.12.2010                                                                            4.535.376,58 €

Abarbeitungszahlen per 10.08.2011:

Einzahlungen aufgrund des Vollstreckungsaußendiensts                   

Einzahlungen auf Grund Innendiensttätigkeiten z.B.

Kontopfändungen, Ankündigung Zwangsvollstreckung,

Erlöszuteilung aus Zwangsversteigerung                                      ./.       273.860,53 €                         5,91 %

Soll - Abgänge z.B. Korrekturen                                                      ./.       235.551,73 €            5,09 %

Soll-Abgänge Niederschlagungen wegen Insolvenz                   ./.        314.081,44 €            6,78 %

Sollabgänge wegen Erlass                                                               ./.                  74,16 €              -

Sollabgänge wegen Verjährung                                                      ./.            6.891,10 €            0,15 %

Verbleibende KER aus Vorjahren per 10.08.2011                      3.704.917,62 €

Gegenüber der Auswertung per 20.6.2011 konnten die KER  um weitere  349.726,23 € (ohne die verjährten Beträge) gesenkt werden, insgesamt damit um 925.445,37 € (einschl. verjährte Beträge).

Im letzten Ausschuss wurden Sie darüber informiert, dass das Verfahren über Niederschlagungen sehr zeitaufwendig ist und gemeinsam mit dem RPA ein neuer Verfahrensweg ab 1.8.2011 eingeführt werden soll.  Bereits seit 11.7.2011 werden Niederschlagungen nach den neuen Verfahren vorgenommen. Da die Stadtkasse nunmehr gleich den Vorschlag und die dazugehörigen Abgangsanordnungen über das Haushaltskassenprogramm vorbereitet, bedeutet das weniger  Verwaltungsaufwand für die Stadtkasse und für die einzelnen Fachbereiche.

Für den nächsten Ausschuss ist wieder eine Auswertung über den Abarbeitungsstand nach einigen Forderungsarten vorgesehen. Aus Zeitgründen war es diesmal nicht möglich.

Frau Späte möchte eine detaillierte Aufstellung über die Höhe der ausgebuchten Forderungen im Einzelnen, speziell bei den Niederschlagungen, schriftlich. Der Stadtrat hat bei bestimmten Summen über die Niederschlagung zu entscheiden.

Herr Otto sichert dies in Form einer Exceltabelle, speziell auch bei den Insolvenzen, zu.

Frau Lippert verweist auf die Dienstanweisung der Stadtverwaltung über Stundung, Niederschlagung und Erlass von Forderungen. Dort ist genau festgelegt, bis zu welchem Betrag wer entscheiden darf. Die Kassenleiterin hält sich strikt an diese Dienstanweisung.

Herr Exler:

1.      Wie setzt sich der Betrag der Verjährungen zusammen?

2.      Wie bewährt sich die Parkkralle?

3.      Ist die Eintragung der Schulden ins Grundbuch erfolgreich?

Herr Otto zu

2. Die Parkkralle ist sehr erfolgreich. Durch ein neues Computerprogramm kann in kürzester 

    Zeit der Halter eines Fahrzeuges ermittelt werden.

3. Die Grundbucheintragungen bringen kassenmäßig nichts. Das ist eine reine

    Sicherungsmaßnahme, um nicht in die Verjährung zu kommen.

Frau Lippert zu

1. Diese Frage wird zum Protokoll erläutert, da die Kassenleiterin heute nicht anwesend ist.