Auszug - Diskussion zu den im Haushalt 2012 geplanten Investitionsmaßnahmen
| Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
| TOP: | Ö 8 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 25.08.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 22:59 | ||
| Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
| Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
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1. Verlängerte Nordstraße vom Jugendclub bis zur Einmündung "Straße zur Grube Wilhelm":
‑ kann 2011 nicht gebaut werden, da ALF Fördermittel noch nicht genehmigt hat,
sollten Fördermittel nicht kommen, ist die Maßnahme im Haushalt einzustellen und
2012 zu bauen
‑ Gesamtkosten 36.443,63 EUR
Fördermittelanteil:19.906,18 EURO
Bürgerraum:
‑ Finanzierung für neue Stühle und Tische über Einahmen aus Vermietung nicht
gewährleistet , Finanzierung aus Zweckmitteln der Ortschaft, Aussage OB zur Beratung
mit Ortsbürgermeistern am 22.08.2011, (Kosten ca. 5.000 EURO)
Dach Kegelbahn:
‑ Mittel sind 2011 nicht eingestellt, für Dachreparaturen Schuppen sind keine Mittel
aus Haushalt zu erwarten, Aussage OBM w.o.
Frau Rothe:
- heute kam es im Objekt zu einem Wasserschaden
Herr Ronneberger:
- das ist nicht in Ordnung, dass die Mittel nicht zur Verfügung gestellt wurden, ich hatte
Anfang des Jahres den Keglern versprochen, dass die Reparatur des Daches in 2011
erfolgt
Herr Borde:
- stellt den Antrag, die Reparatur des Daches noch in 2011 auszuführen, Kosten
betragen ca. 5.000 ‑ 7.000 EUR ‑ Finanzierung aus Rücklage Theißen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
2. Brücke über Maibach:
‑ Planung ist erfolgt, die dazu erforderliche Finanzierung steht, die Ausschreibung erfolgt
noch in diesem Jahr, Baubeginn in 2012
Allgemeines:
- Dammbau Nordstraße Sportplatz als Maßnahme Hochwasserschutz:
wird von LHW abgelehnt, bisher wurden ca. 100 m Schlemmarbeiten durchgeführt ‑ laut
LHW soll diese Maßnahme künftiges übertretendes Wasser aus dem Bachbett nicht
erfolgen, einen Damm zwischen Sportplatz und Grundstücke Schumann und Müller, hält
Amt LHW für nicht erforderlich.
Kosten für Dammbau ca. 15 TEUR, Hr. Borde schlägt vor, die Maßnahme wegen
der dringlichen Gefahrenabwehr noch in 2011 durchzuführen und zur Finanzierung in
Vorleistung zu gehen, die Finanzierung muss im Haushalt 2012 gesichert werden, da Pflicht
der Stadt zur Sicherheit unserer Bürgerinnen und Bürger rechtlich bei der Gemeinde sprich
Stadt Zeitz liegt und ich unseren Rechtsanspruch dazu erkenne.
Herr Ham:
- wir können vorfinanzieren, wenn sichergestellt ist, das Zeitz die Kosten erstattet
Herr Borde:
- ich sehe da kein Problem, da es sich um Gefahrenabwehr handelt
Herr Zürbel:
- der Damm ist nur eine vorrübergehende Sicherheit, das Problem ist, da der Maibach
spätestens am Objekt Halle ehemals Grajekt,dass Wasser nicht aufnehmen und
zum abfliesen bringen kann.
Herr Borde:
- Damm soll bewirken, die beiden Grundstücke vor Überschwemmung zu schützen,
Sportplatz soll als "Rückhaltebecken" umfunktioniert werden
Herr Ham:
- wie ist Rechtslage, wir bauen Damm und der würde brechen, dies müsste geklärt
werden
Herr Köstler:
- wir müssen von LHW verlangen das Bachbett weiter gereinigt wird bis Flurgrenze
Theißen
Herr Fuckner:
- LHW sagt, ein Damm macht an der Stelle keinen Sinn, wir sind doch nicht die
Experten um zu entscheiden
Herr Borde:
- die Thematik ist mit FB Techn. Zeitz und LHW besprochen und für richtig
entschieden worden
Herr Zürbel:
- wir schützen hier zwei Grundstücke, was ist mit den Grundsstücken, die unter dem
erhöhtem Grundwasserspiegel litten?
Herr Forner:
- LHW (Fachleute) muss hier aktiv werden, LHW hat sich schriftlich über
Sinnhaftigkeit zu äußern
Herr Kollenbach:
- bei Hochwasser war u.a. auch die Trafostation gefährdet ‑ dies hätte
großflächigen Stromausfall bedeutet
Herr Borde:
- wir laden Verantwortlichen für unseren Bereich des Maibachs vom LHW und den
Fachbereichsleiter Technisches Zeitz Herr Immisch zur nächsten Ortschaftsratsitzung am
29.09.2011 um 19.00Uhr im Bürgerraum Schulstr.9 06711 Zeitz OT Theißen ein, dann soll
entschieden werden was gemacht und wann gemacht werden soll und die dazu
erforderliche Finanzierung sichergestellt werden.
Planung von Investitionsmaßnahmen für 2012
* Anschaffung im Bürgerraum neue Bestuhlung und Tische ca. 5 TEUR ‑
Finanzierung über HH‑Mittel Zweckausgaben für Ortschaft Theißen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Befestigung Randstreifen vor Grundstücken Lukasek, Stingel und Dreyer
‑ Randstreifen ist bisher unbefestigt
Herr Ham:
- diese Maßnahme steht im GÄV siehe Anlage 2b
Herr Borde:
- diese Maßnahme muss damit durch die Stadt Zeitz realisiert werden, im Zuge dessen sollte
Eigenbetrieb Abwasser der Stadt Zeitz die Grundstücke Stingl und Dreyer an das
öffentliche Abwassersystem anschließen.
Finanzierung durch die Stadt Zeitz ‑ Kosten noch unbekannt
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges (Einsatzfahrzeug) für Feuerwehr Theißen ‑
Finanzierung aus Rücklage Theißen
‑ Stadt Zeitz kann in den nächsten Jahren kein neues Fahrzeug anschaffen, Mittel für alle
Wehren sind begrenzt, Wehr‑ Kayna erhält gebrauchtes Fahrzeug 2012
- Vorhandenes Fahrzeug Wehr‑Theißen wäre Reparaturaufwand zu hoch und
unwirtschaftlich, Frage der Erteilung TÜV Tauglichkeit ist nicht geklärt,
Herr Köstler:
- unsere Fraktion sieht die Notwendigkeit dieser Anschaffung ‑ Finanzierung sollte aus
Rücklage erfolgen
Herr Borde:
- ich werde einen Zweckbindungsvertrag zwischen OBM Dr. Kunze und Ortsbürgermeister
veranlassen, damit dieses Fahrzeug nur für die Wehr Theißen zur Verfügung steht;
Herr Ham:
- es sollte geprüft werden, ob hierfür Fördermittel beantragt werden können, dann sehe ich
kein Problem in Vorkasse zu gehen, die Stadt ZZ stielt sich wieder aus der Verantwortung ‑
Brandschutz ist Pflichtaufgabe der Stadt; eine andere Finanzierungsmöglichkeit wäre über
die Investitionspauschale, das müsste erstmal geklärt werden, mir liegt die Zuarbeit vom
SG Finanzen vom 12.08.2010 (Sitzung vom 24.08.2010) vor, in der vermerkt ist, dass: "die
vorgesehenen investiven Maßnahmen für die Jahre bis 2012 werden durch Einnahmen aus
Straßenausbaubeiträgen, Fördermitteln und Investitionspauschale finanziert." (Anlage 1)
Herr Forner:
- es gibt auch Fördermittel für vorfristige Maßnahmen
Herr Borde:
- stellt Antrag zur Anschaffung eines Ersatzfahrzeuges für die Feuerwehr
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Anschaffung eines neuen Rasentraktors für Vereine, die sich bereit erklären die
Sportstätten in Ordnung zu halten ‑ Finanzierung über Rücklage Theißen bzw. HH‑Mittel
Zweckausgaben für Ortschaft Theißen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Herrichten der Toilettenanlage und Küche im ehem. Speisesaal der Schule Theißen
Herr Borde:
- ehem. Speisesaal Schule, diese Räumlichkeit wird für Blutspendeaktion und für
Einwohnerversammlungen benötigt,
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 4
Nein‑Stimmen: 8
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Objekt Schulstr. 9
1. Einbau restl. Fenster und Sanierung Fassade ‑ Finanzierung aus Mittel Dorferneuerung
2. Sanierungsmaßnahmen im Wohnhaus Schulstr. 9 ‑ erhebliche Feuchtigkeitsschäden im
Keller und Treppenhaus (Kosten unbekannt) ‑ Finanzierung aus Mieteinnahmen
3. Im EG des Bürgerraumes muss dringend eine Toilette eingebaut werden (jetzige
Toiletten befinden sich im OG) Kosten unbekannt ‑ Finanzierung aus Mieteinnahmen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Stadion: muss Abfluss der Küche (ehem. Gaststätte) an Biokläranlage angeschlossen
werden, Kosten ca. 3.000 EUR ‑ Finanzierung aus HH‑Mittel Zweckausgaben für Ortschaft
Theißen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Befestigung der Oberfläche des Garagenhofs im Birkenweg ‑ Finanzierung aus
Mieteinnahmen
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Schützenhaus Nordstraße 4c, Einbau von 5 Fenstern mit Jalousien und daraus
resultierende Folgereparaturen ‑ Maßnahme mit Energieeinsparungseffekt ‑ Finanzierung
über energetische Förderung Stadt Zeitz (Kosten unbekannt)
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /
* Ehem. Schulgebäude Theißen
Herr Borde:
- schlägt vor: das Gebäude 2012 aus zweckgebundenen Mitteln zu entkernen und
abzureißen, das Grundstück als Baugebiet zu aktivieren für Eigenheime oder für Bau
Gebäude " Altengerechtes Wohnen"
Herr Forner:
- können Abrisskosten nicht aus Investitionspauschale oder Mittels Fördermittel realisiert
werden
Frau Dreblow:
- vor weiteren Entscheidungen sollte erstmal der Interessent ‑ zur Aktivierung der Schule
noch mal gehört werden
Abstimmungsergebnis zur Verfahrensweise dieses Vorschlages:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
davon anwesend: 12
Ja‑Stimmen: 12
Nein‑Stimmen: /
Stimmenthaltungen: /
von der Abstimmung gemäß
§31 GO‑LSA ausgeschlossen: /