Auszug - Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitgliedeer des Hauptausschusses und der Beschlussfähigkeit
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 2 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | ||
| Datum: | Do, 01.09.2011 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:00 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
 | | | |
Es wird festgestellt, dass die Einberufung der Sitzung ordnungsgemäß erfolgte. Gegenwärtig sind 10 von 12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend. Der Ausschuss ist beschlussfähig
Folgende Unterlagen wurden zur Sitzung des HA am 01.09.2011 ausgereicht:
zum Top 8: | Auszug a.d. Beschlussprotokoll Bauausschuss 24.08.2011 |
zum Top 17: | Auszug a.d. Beschlussprotokoll Bildungsausschuss 22.08.2011 |
zum Top 19: | Auszug a.d. Beschlussprotokoll Bildungsausschuss 22.08.2011 – Vertagung der Vorlage in den nächsten Bildungssausschuss am 26.09.2011, wozu auch Herr Hering (Künstler) eingeladen wird und Rederecht bekommen soll. – Herr Dr. Kunze gibt an dieser Stelle den Hinweis, dass er dazu kommunalrechtlich eine andere Auffassung hat. Wäre Herr Hering Mitglied im Stadtrat läge Befangenheit vor und müsste den Sitzungsbereich verlassen. Somit dürfte er auch kein Rederecht im Bildungsausschuss erhalten. |
zum Top 20: | Auszug a.d. Beschlussprotokoll Bildungsausschuss 22.08.2011 |
zum Top 25: | Entscheidung des Personalrates |
Veränderung der Anwesenheit: Herr Enzmann kommt hinzu, ab 17.05 Uhr sind 11 von 12 stimmberechtigten Mitgliedern anwesend.