Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder:

Was ist mit der Beantwortung der 8 Fragen von Herrn Hörig?

Frau Köhler:

Die Beantwortung der Anfragen wurde als Oberbürgermeister – Schreiben dem Herrn Hörig zugeleitet.

Herr Gentsch:

Welche Mittel sind für die Notsicherung der Zekiwa-Immobilie eingeplant?

Frau Lippert:

Für Notsicherungen ist immer eine bestimmte Summe eingeplant. Sie können auch während der vorläufigen Haushaltsführung durchgeführt werden. Die Höhe der Summe für die Zekiwa-Immoblie ist ihr nicht bekannt.

Herr Schröder:

Das Oberbürgermeister – Schreiben an Herrn Hörig mit der Beantwortung seiner Anfragen wird dem Protokoll beigefügt. Dem stimmen die Ausschussmitglieder einstimmig zu.

Herr Schröder:

Gibt es belastbare Zahlen zur Einnahmesituation bei den Gemeindeanteilen der Gemeinschaftssteuern (GAT), welche die Annahme der Steigerung von 4,5 % bis 2014 in Zeitz bestätigen?

Frau Lippert:

Die Orientierungsdaten für Sachsen-Anhalt liegen in jedem Jahr im November vor. Die November-Steuerschätzung liegt diesen Zahlen zu Grunde und wird Anfang Dezember bekannt gegeben.

Herr Schröder:

Gibt es Rückforderungen von Firmen zu geleisteten Gewerbesteuer-Vorauszahlungen?

Dies ist dann der Fall, wenn Firmen ihre Gewinne in eigene Investitionen anlegen, welche sie dann von der Kommune „als zuviel gezahlte Steuern, von der bereits geleisteten Vorauszahlung“ zurückfordern können“.

Frau Lippert:

Gewerbesteuerrückzahlungen gibt es immer.

Herr Schröder bittet darum, bei diesen Rückzahlungen bzw. Vorauszahlungen den Ausschuss zu informieren.