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Auszug - Einwohnerfragestunde  

21. Sitzung des Stadtrates Zeitz
TOP: Ö 6
Gremium: Stadtrat Zeitz
Datum: Do, 13.10.2011 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 21:35
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Folgende Fragen und Antworten:

Folgende Fragen und Antworten:

 

Frau Veronika Seiler,

Platanenweg 38

Frage zum Zeitzer Theater:

Ist es notwendig, dass aus anderen Städten Ensemble her geholt werden müssen, obwohl es auch in Zeitz Möglichkeiten gibt das Theater zu bespielen? Frau Seiler hat zum Beispiel die Information erhalten, dass der Oberbürgermeister ein Ensemble aus Radebeul nach Zeitz holt. In Zeitz gibt es doch auch das Theater „Kürbiskern“.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

 

Hier werden zwei völlig unterschiedliche Dinge angesprochen. Die Stadt hat, das war eine Willensbildung, die auch im Einvernehmen mit dem Kultur- und Bildungsausschuss erfolgt ist, den Vertrag des Pächters nicht verlängert. Die Stadt nimmt das Theater Zeitz das „Capitol in eigene Regie und versucht eine möglichst hohe Anzahl der Bespielung mit einer Vielfalt an Aufführungen insgesamt. Dabei spielen die örtlichen

Theaterinitiativen genau die gleiche Rolle, wie auch die Einwerbungen zum Einkauf von Gastspielen. Es ist einfach falsch zu sagen, der Oberbürgermeister holt die Landesbühnen Sachsen von Radebeul nach Zeitz. Wir befinden uns in Gesprächen mit den Theatern von Eisleben und Altenburg/Gera sowie auch mit den Landesbühnen Sachsen. All diese Theater haben auch in der Zeit der Verpachtung hier bereits im Theater Zeitz gastiert. Nur um so eine Frage geht es.

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, meint weiter, dass die ehrenamtlichen Theater, die eine große und gute Arbeiter hier in der Stadt leisten, nicht in der Lage sind, das Theater Capitol komplett zu bespielen, sondern dass es insgesamt Ergänzungen gibt. Sie arbeiten ehrenamtlich, das aber auch die Berufsensembletheater, die wir zum Glück auch noch in den neuen Bundesländern z. B. in Sachsen-Anhalt haben, dass sie hier ebenfalls ihre Inszenierungen, wenn es preislich machbar ist, auch weiterhin auf dieser Bühne spielen können, so wie sie es auch bei dem bisherigen Pächter getan haben.

 

Herr Horst Fedler, K.-Niederkirchner-Str. 15

Herr Fedler hat im Präsidium einen Antrag der Bewohner und Garagengemeinschaftsmitglieder in dem nachfolgenden Wohnbereich auf Sperrung der Durchfahrt bzw. Parkverbot abgegeben, um die ständige Gefährdung durch die an den Wochenenden abgestellten Lkws, Lkw mit Transportanhänger und Reisebusse im Bereich der Käthe-Tucholla-Straße/Lieselotte-Herrmann-Straße für Schwerlast-Lkw und Reisebusse zu beenden. Dazu liegt auch eine Unterschriftensammlung vor.

1. Frage:

Was wird zur Beseitigung der Behinderung, Belästigung und Gefahren auch zum Schutz unserer Menschen unternommen?

2. Frage:

Wie geht es weiter mit der Neuen Straße gegenüber der Käthe-Kollwitz-Siedlung in Richtung Theißen?

3. Frage:

Wann wird die Käthe-Niederkirchner-Straße in das Sanierungskonzept aufgenommen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Zur 1. Frage:

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, verweist darauf, diesen Kenntnisstand hat auch Herr Fedler, dass die aufgetretenen Ordnungswidrigkeiten an der Käthe-Tucholla-Straße, besonders im ruhenden Verkehr, zwischenzeitlich im Wesentlichen abgestellt worden sind und durch Kontrollen der Polizei die entsprechenden Maßnahmen auch ergriffen wurden. Die Rechtfertigung daraufhin, eine Teileinziehung einer Straße vorzunehmen, wenn hier mit Schwerlast-Verkehr eine Begrenzung auf 7 Tonnen gemeint ist, dann würde der rote LKW dort nicht mehr hin fahren können, dann könnten aber auch sämtliche Möbelfahrzeuge und der gleichen dort nicht mehr hin fahren. Der Oberbürgermeister glaubt nicht, dass das im Interesse der Anwohner wäre. Eine Teileinziehung kann der Oberbürgermeister im Moment aus diesem Grund nicht erkennen. Eine Kontrolle des ruhenden Verkehrs wird es auch weiterhin geben, damit die aufgetretenen Parkverstöße mit größeren Fahrzeugen unterbunden werden.

Zur 2. Frage:

Hier ist es so, dass auch das Aufbringen einer Asphaltschicht, hier gibt es bestimmte Regelungen und Richtlinien im Straßenbau, eine beitragspflichtige Maßnahme wäre und ist. Von den Anwohnern wurde diese Maßnahme bei den bisher geführten Gesprächen abgelehnt. 

Zur 3. Frage:

Herr Immisch erinnert daran, dass vor einigen Jahren die Mittel auf Antrag durch den Kreistag umgelenkt wurden, um die Donaliesstraße vorzuziehen. Die Käthe-Niederkirchner-Straße steht aber nach wie  vor auf dem Antrag im Mehrjahresprogramm, heißt jetzt Entflechtgesetz, darauf, befindet sich aber noch nicht bei den bewilligten Maßnahmen, d.h. wir bleiben weiterhin dran, weil der Handlungsbedarf besteht, besonders auch bei den Gehwegen. Die Stadt Zeitz kann sich den Ausbau dieser Straße, die Kosten lagen damals bei ca. 1,4 Mio. €, aus eigenen Mitteln und Krediten nicht leisten. Wir bleiben hier weiter dran. Das Entflechtgesetz läuft zwar im nächsten Jahr aus, die Weißenfelser Straße ist auch auf 2014 verschoben worden. Eine neue Förderung nach dem Entflechtgesetz oder ein neues Gesetz wird es sicher geben.