Auszug - Anfragen zum Bericht des Oberbürgermeisters  

Frau Rossner-Sauerbier (Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

Frage zur Beschilderung der Ausstellung „Im Zentrum der Macht“:

Die Beschilderung ist immer noch äußerst unzureichend.

Wie haben das die IHK und die Handwerkskammer geschafft, zum Meisterfest eine so effektive Beschilderung hinzubekommen?

Was müssen wir tun, um diesen Missstand zu beseitigen?

Als Beispiel führt Frau Rossner-Sauerbier an, dass sich Bürger oft verlaufen, die dann Frau Rossner-Sauerbier in das Schloss bringt.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Erhebliche Erschwernisse gibt es durch die Baustellen sowie der sich dadurch regelmäßig ändernde Verkehrsführung. Die Handwerkskammer hat es hier einfacher. Die Beschilderung erfolgte für einen Nachmittag und nicht dauerhaft. Die Stadt hat viele Schilder mit den roten Pfeilen als Wegweiser angebracht. Weiterhin verweist der Oberbürgermeister darauf, dass der Auftraggeber auch der Plakatierung der Verein „Auf Messers Schneide“ ist. Er arbeitet zu 100 % ehrenamtlich.

Frau Rossner-Sauerbier:

Nachfrage zur Baustelle:

Wann wird endlich diese Brücke heraus genommen?

Ebenfalls spricht Frau Rossner-Sauerbier die viel zu lange Dauer der Baustelle an auch hinsichtlich der Innenstadt von Zeitz und der Geschäftsleute in der Innenstadt.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, verweist darauf, die Dauer hängt nicht damit zusammen, dass das Land nicht hätte schneller bauen können, sondern die Finanzmittel des Abwasserbetriebes haben nur über Jahresscheiben zur Verfügung gestanden. Und die Finanzmittel des Abwasserbetriebes haben einen erheblichen Einfluss auf die Streckung über die Jahre, das muss einfach gesagt werden. Das war von vornherein dem Stadtrat bekannt. An der Stelle kann der Oberbürgermeister die Schuld nicht auf das Land schieben, die wären eher fertig gewesen. Wir waren im Kanalbau nicht in der Lage es schneller zu finanzieren.

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion ZfZ):

Gleiches Thema – Beschilderung Richtung Naumburg:

Herr Hedrich befand sich am 22. September in Naumburg und hat an den wichtigsten und markantesten Punkten der Stadt Naumburg leider keine Schilder und auch keine Plakatierung gesehen, die auf die Korrespondenzausstellung in Zeitz hingewiesen haben. Die markantesten und wichtigsten Punkte für Herrn Hedrich sind:

-          Einfahrtstraßen nach Naumburg aus Richtung Zeitz oder aus Richtung Eisleben, Bereich Baumarkt OBI, Holzmarkt, Bereich Vogelwiese, welche viele Autofahrer als Parkplatz nutzen bzw. in der Nähe des Rathauses.

Können Sie mir die Ursachen dafür sagen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, war vergangene Woche in Naumburg und hat Schilder gesehen. Der Oberbürgermeister hat sich auch selbst davon überzeugt, bereits im August beispielsweise haben die Domstifter in ihren gesamten Einrichtungen nicht nur in der Landesausstellung in Naumburg, sondern auch in Merseburg unsere Werbungen ausgelegt und Werbeplakate ausgestellt. Es ist möglich, dass es im September in Naumburg noch Defizite gab,  zum jetzigen Zeitpunkt aber deutlich mehr Plakate in Naumburg zu finden sind.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige /KPD):

Fragen:

1. Frage:

Warum wurde der Name Zeitzer Wein nicht zum Zuckerfest erwähnt und wie stehen Sie zu der Behauptung aus den Reihen der FDP, Zeitzer Wein gibt es nicht?

2. Frage: Warum fand das Feuerwerk nicht am Sonnabend statt?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Selbstverständlich gibt es Zeitzer Wein. Nach dem ihm bekannten Weinrecht ist es aber allein das Weingut Triebe. Nach dem Weinrecht bestimmt sich die Herkunft der Weine danach, wo er gekeltert wird. Wir haben Flächen in der Stadt Zeitz im Bereich des Kloster Posa, wir haben Flächen, die noch keinen Wein haben an der Rothestraße. Diese sind sicherlich gewachsen in Zeitz, davon wird aber kein einziger Tropfen in Zeitz gekeltert. Wenn es Herr Hörig erweitert sehen will, dass er sagt gewachsen und gekeltert, dann haben wir keinen Zeitzer Wein, das ist richtig. Wenn wir aber sagen, was ist mit Zeitz verbunden, dann haben wir die Weingüter Schulze, da haben wir die Ergebnisse des Kloster Posa und da haben wir das Weingut Triebe in erster Linie.

Die fünf anderen Winzer, die im Moment kleine Flächen bewirtschaften, sind noch lange nicht so weit, dass man von Wein reden kann.

Zur 2. Frage:

Die Kritik wird aufgenommen und wird im nächsten Jahr berücksichtigt.

Herr Dr. Pröve (Fraktion Die Linke.):

Frage zum unteren Teil der Rothestraße:

Wann erfolgt die Vergabe zum Abriss der Schandflecke (Schrottimmobilien Nr. 21 und 22)?

Antwort:

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz)

Die Gebäude können nur zusammen abgerissen werden. Die Vorbereitungen dazu laufen in der Verwaltung. Offen ist noch die vertragliche Vereinbarung mit dem Eigentümer.

Herr Dr. Pröve:

Nachfrage:

Nach Wissen des Herrn Dr. Pröve gehört ein Haus dem „Unterirdischen Zeitz“ und das andere Haus gehört der Stadt Zeitz und die Genehmigungen zum Abriss sind da. Offen ist noch die Ausschreibung und der Abriss. Dadurch wird auch eine Verbesserung für den Straßenverkehr geschaffen. Herrn Dr. Pröve verwundert es deshalb, dass dort noch nichts passiert ist.

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Bei der Ausführung haben doch die Eigentümerfragen eine verzögernde Rolle gespielt.

Nähere Auskünfte sind im öffentlichen Teil nicht möglich.

Herr Heller (Fraktion Die Linke.):

Frage zur Anzahl der Besucher der Ausstellung „Im Zentrum der Macht“ im Museum:

Gibt es seitens der Verwaltung eine Hochrechnung zu den tatsächlichen Ausgaben für diese Ausstellung?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Es gibt logischerweise immer einen Kassenstand und es gibt immer eine Einnahme- und Ausgabenrechnung. Am Mittwoch fand die Vorstandssitzung „Auf Messers Schneide“ statt. Danach stellt sich die Finanzierung so dar, dass das vom Stadtrat bewilligte Zuschusslimit auch 100%ig eingehalten wird und zu keinen Mehrausgaben an dieser Stelle führt.

Herr Exler (Fraktion FWZ/FFW/BIT):

Frage:

1. Gibt es seitens der Verwaltung eine Begründung, warum der Zeitzer Weihnachtsmarkt nur eine Woche (vom 2.12. bis 11.12.2011) stattfindet?

2. Warum gab es einen kurzen Stillstand bei den Abrissarbeiten im Bereich Rothestraße/Scharrenstraße?

Antwort:

Frau Langenberg (Fachbereichsleiterin Soziales Zeitz):

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

In Auswertung des vorjährigen Weihnachtsmarktes erfolgte die gemeinsame Verständigung auch mit den Händlern, dass man den Zeitraum verkürzen möchte.

Weiterhin findet am verkaufsoffenen Sonntag 18. Dezember 2011 in der Franziskanerklosterkirche ein Weihnachtsmarkt der Vereine (alternativer Weihnachtsmarkt) statt.

Ebenfalls wird es einen historischen Weihnachtsmarkt im Schloss geben.

Zur 2. Frage:

Hier gab es eine Panne. Beim Abriss ist ein Haus mit nachgerutscht, welches nicht nachrutschen sollte. Versicherungstechnisch waren hier erst Maßnahmen notwendig.

Herr Hedrich (Vorsitzender der Fraktion ZfZ):

Frage zur Durchführung der Verkehrsleitführung:

Ob in den vorhandenen Hauptstraßen, die Geußnitzer Straße bzw. die Gleinaer Straße,  Hinweisschilder aufgestellt werden, dass die Verkehrsleitführung geändert wird, damit die auf der Hauptstraße fahrenden Verkehrsteilnehmer recht zeitig informiert werden, was passiert?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Die Hinweise werden mitgenommen.