Auszug - Ausführungen zur Anfrage - Die Zwischenabrechnung der Finanzplanung des Vereins "Auf Messer Schneide" sollte vorgelegt werden, wann wird das nachgeholt?  

Die Zwischenabrechnung der Finanzplanung wird nach Vorlage der vorläufigen Hochrechnung der Vereinsfinanzen aus diesem Jahr erfolgen.

Frau Späte:

Nach Aussage von Frau Lippert in der letzten Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses erfolgte dazu eine Umbuchung. Ist das abgeschlossen?

Oberbürgermeister:

Im Haushalt 2010 sind die 100.000 Euro an den Verein ausgezahlt worden entsprechend der Beschluss- und Genehmigungslage. Hier geht es um die Basis der Abrechnung 2010.

Im Ergebnis 2009 gab es teilweise Veränderungen in den Buchungen auf die Zeiträume gesplittet, die vor der Eintragung des Vereins in das Vereinsregister erfolgten.

Herr Hörig:

Ist der Oberbürgermeister berechtigt, in Vereinsangelegenheiten Forderungen zu stellen und den Verein aufzufordern, sein Buchwerk offen zu legen?

Oberbürgermeister:

Da die Stadt Zeitz und die Vereinigten Domstifter gleichberechtigte Mitglieder sind, eine Ergänzung nach gleichen Mitgliederzahlen natürliche und juristische Personen sowie die Co-Vorsitzenden zu gleichen Teilen vorliegen, könne er sehr wohl nichtöffentlich über die Mittel unterrichten.

Herr Hedrich:

Wurden Nachforderungen zu den 100.000 Euro gestellt und hat das Geld der Stadt Zeitz gereicht?

Oberbürgermeister:

Die Stadt hat an den Verein nur die 100.000 Euro als Zuschuss ausgereicht und dieses Geld hat nicht gereicht. Es wird aber keine Nachforderungen an die Stadt geben.