Auszug - Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 13 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | abgelehnt | |||||
| Datum: | Do, 10.11.2011 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 19:50 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/STR/0635/11 Öffnen der Luther Gasse in beiden Richtungen ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
| Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
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Herr Dr. Kunze:
Hinweis auf die Stellungnahme der Verwaltung.
Dem Stadtrat wird ein Beschluss vorgelegt, für den er nicht zuständig ist, weil es sich um eine Aufgabe als verkehrsrechtlichen Anordnung im übertragenen Wirkungskreis handelt, die allein dem Oberbürgermeister zugewiesen ist.
Antrag Oberbürgermeister:
Es wird durch Beschluss festgestellt, dass der Hauptausschuss für den Stadtrat die Unzuständigkeit wegen einer Entscheidung im übertragenen Wirkungskreis feststellt. Die Vorlage wird zurückgewiesen.
Abstimmung:
Ja-Stimmen: 9
Nein-Stimmen: 0
Enthaltungen: 3
Bekanntgabe der Unzuständigkeit erfolgt durch Herrn Engel, Vorsitzender des Stadtrates, in der nächsten Sitzung des Stadtrates am 17.11.11.