Auszug - Schlussbericht über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz mit der Stellungnahme des Oberbürgermeisters zur Bestätigung der Jahresrechnung 2010 und der Entlastung des Oberbürgermeisters  

Veränderung der Anwesenheit:

Herr Musgiller kommt hinzu, ab 17.10 Uhr sind 37 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Gemäß § 31 GO LSA nimmt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, nicht an der Beratung und Abstimmung teil.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Nachfolgende Ausführungen zu Protokoll:

Jahresrechnung 2010

Die Kategorien der Prüfung:

· H Hinweis

· WH Wiederholungshinweis

· B Beanstandung

· WB Wiederholungsbeanstandung

Davon gibt es 2 im Prüfbericht.

1.) Der Prüfvermerk „Wiederholungsbeanstandung“ sollte sich in einem Prüfbericht zur Jahresrechnung nicht aufzeigen.

HINWEIS der Stadträtin: Für die Prüfung zu Jahresrechnung 2011 ist die Prüffeststellung: WB auszuschließen.

2.) Nach der problematischen Sitzung des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschusses am 05.12.2011 (Ladungsfristen) beantrage ich hiermit, dass die Prüfungen zu Punkt 8.3. „Internes Kontrollsystem (IKS)“ dem Ausschuss vorzulegen sind.

Im Zusammenhang mit dem Sonderprüfauftrag (Honorar) unter Punkt 8.4.2. beantrage ich einen Bericht der zuständigen Fachbereichsleiterin zum aktuellen (Arbeits-/Verhandlungs-) Stand der Dinge im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Folgende Ausführungen zu Protokoll:

Herr Hörig kann sich nicht damit einverstanden erklären, dass nur 50 % der Architekten- und Ingenieurverträge geprüft werden. Deshalb bittet Herr Hörig, dass zukünftig alles geprüft wird.

Beschluss:

Beschluss-Nr. V/STR/14/0660/0812/11:

Dem Stadtrat liegen der Schlussbericht des Rechnungsprüfungsamtes der Stadt Zeitz über die Prüfung der Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und die Stellungnahme des Oberbürgermeisters vor.

Der Stadtrat bestätigt die Jahresrechnung 2010 der Stadt Zeitz und gibt zugleich dem Oberbürgermeister die Entlastung gemäß § 170 Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt.

Abstimmungsergebnis: