Auszug - Einwohnerfragestunde  

Herr Moser, Am Eulengrund 59, 06712 Zeitz

Herr Oberbürgermeister:

Im Geschäftsjahr 2010 erzielten die zu 50 % im außerstädtischem Fremdbesitz befindlichen Stadtwerke Zeitz einen Kapitalertrag von 28 % nach Steuern, neben einer Erhöhung der Gewinnrücklagen um 723.000,00 €, nach ähnlichen Erträgen in den Vorjahren. Sie, Herr Oberbürgermeister sind kraft Amtes der Vertreter der Stadt Zeitz in der Gesellschafterversammlung, welche die Gewinnausschüttung ja einstimmig beschließen muss, damit sie wirksam wird. Sie haben all dem somit zugestimmt.

Frage:

Gedenken Sie unter diesen Umständen in der Gesellschafterversammlung zukünftig der Gewinnausschüttung zu widersprechen, um somit gemäßigte Preise zu ermöglichen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zunächst bringt der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, zum Ausdruck, dass er gar nicht befugt ist, Auskünfte über Abwägungen der Gesellschafterversammlung zu geben, da die  Stadt nicht Mehrheitsgesellschafter ist. Über Dinge, die die Gesellschafterversammlung und der Aufsichtsrat beschließen, darf auch keine schriftliche Antwort erfolgen.

Zum Verständnis will der Oberbürgermeister allerdings sagen, eine Gewinnrücklage heißt, diese Mittel verbleiben in der Gesellschaft und stehen zu Gesellschaftszwecken zur Verfügung. Insofern sieht der Oberbürgermeister da gar nichts Problematisches. Wenn jetzt eine Beziehung zum gegenwärtigen Kundenbrief hergestellt wird, so hat das in der Tat nichts miteinander zu tun, weil ein Gewinn erst nach einem Ergebnis eingeschätzt werden kann.

Herr Schöpka, August-Bebel-Str. 1,

06712 Zeitz

Frage:

Wie ist der Stand zu den geplanten Einkaufszentren am Schützenplatz und in der Gleinaer Straße?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur Gleinaer Str:

Hier sind die Antragsunterlagen noch nicht vollständig.

Zum Schützenplatz:

Hier finden die Gespräche statt, Antragsunterlagen sind noch nicht eingereicht.