Auszug - Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Geußnitz-Würchwitz" ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement
25. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 14 | Beschluss: | V/STR/20/0696/12 | |||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 26.01.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 18:35 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/20/0696/12 Neuabschluss eines Stromkonzessionsvertrages mit der Stadtwerke Zeitz GmbH für das Konzessionsgebiet "Geußnitz-Würchwitz" ausgearbeitet durch: Fachbereich Finanzen, Beteiligungsmanagement |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Fachbereich Finanzen Beteiligungsmanagement | |||||||
Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
Gemäß § 31 GO LSA nimmt Herr Engel, Vorsitzender des Stadtrates, nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil, übergibt die Leitung der Sitzung an Herrn Melzer, 2. Stellvertreter des Vorsitzenden des Stadtrates und verlässt den Sitzungsbereich. Ebenfalls nehmen gemäß § 31 GO LSA der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, Herr Richter, Herr Heller und Herr Schröder nicht an der Beratung und Beschlussfassung teil und verlassen den Sitzungsbereich.
Somit sind zu diesem Tagesordnungspunkt 34 stimmberechtigte Mitglieder anwesend.
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/20/0696/2601/12:
Der Stadtrat beschließt den Neuabschluss des mit der Vorlage eingebrachten Stromkonzessionsvertrages zwischen der Stadt Zeitz und der Stadtwerke Zeitz GmbH für die Ortschaften Geußnitz-Würchwitz (Konzessionsgebiet „Geußnitz-Würchwitz“). Dieser Vertrag tritt am 01.01.2013 in Kraft und endet am 30.11.2031.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 34 |
Ja-Stimmen: | 32 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 5 (Herr Dr. Kunze, Herr Engel, Herr Richter, Herr Heller, Herr Schröder) |