Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Herr Immisch berichtete aus den FB Technisches Zeitz und verwies auf die ausgereichten Unterlagen (siehe auch Anlage).

Weiterhin ging es um den Ortstermin zur Besichtigung des Grundstückes Rahnestr. 7 zur künftigen Unterbringung des Archivs.

Die Maßnahme ist noch nicht in den Maßnahme-Kosten-Plan der Stadtsanierung aufgenommen worden, nur die Planungsleistungen für die Voruntersuchungen sind in diesem Jahr möglich. Diese sollen – wenn die Zustimmung der politischen Gremien vorliegt – an das Büro Geyer vergeben werden.

Im Rahmen des Studiums von Frau Gellert ist die Möglichkeit gegeben, über das Thema „Archiveinrichtung in der Rahnestr. 7“ ihre Masterarbeit zu schreiben.

____________________________________________

19.00 Uhr  -  Frau Rieseberg verlässt die Sitzung.

____________________________________________

Herr Netscher möchte einen Vergleich mit einer Alternative aufgezeigt haben, da auch schon das Zekiwa-Gebäude diesbezüglich im Gespräch war.

Herr Hörig ist gegen eine solche Nutzung des Grundstückes Rahnestr. 7.

Er verwies auf eine Aussage des Oberbürgermeisters nach dem Ankauf, nach der das Zekiwa –Gebäude als künftiges Archiv mit genutzt werden sollte.

Die Gebäude in der Rahnestraße rechts stadtabwärts sollten bis zum Baenschhaus abgerissen werden und Grünflächen gestaltet werden.

Andererseits wäre das Gebäude Oettler-Bräu besser geeignet. (frühere Bibliothek)

Herr Sauppe möchte ebenfalls bis zum nächsten Bauausschuss einen Variantenabgleich zwischen den Grundstücken Rahnestr. 7 und Zekiwa inkl. entsprechender Zahlen vorgelegt bekommen.

Der Bauausschuss empfiehlt mehrheitlich, dass für beide Objekte eine einfache Machbarkeitsstudie (Variantenabgleich) vorgelegt werden soll.

Herr Meinecke machte Ausführungen im Rahmen des Tätigkeitsberichtes des Sachgebietes Gebäude- und Flächenmanagement über folgende Themen:

-  Ausschreibung Reinigungsleistungen Schulen

-  Ausschreibung Versicherungsleistungen Stadt Zeitz (siehe Anlage)

- Hinweis auf Vorbereitung Ausschreibung Dachflächen zur Nutzung als Photovoltaikanlage sowie

-  Hinweise zu Maßnahmen im Rahmen ENEV  im Zeitraum 2011 und 2012

Frau Schaller berichtete aus dem Fachbereich Baurecht.

Zu den betreffenden Objekten liegt das Einverständnis zur Berichterstattung vom Eigentümer vor.

Das Brühl-Center wurde von der WBG erworben, jetzt ist eine Nutzungsänderung eingereicht worden, das 2.OG soll ein Fitness-Center mit Wellnessbereich und Sauna werden.

Weiterhin wurde zum Bebauungsplan Lackfabrik berichtet, dass noch Unterlagen eingegangen sind.

Herr Hörig warnte vor der finanziellen Situation der WBG, die ja eine Tochter der Stadt ist.

Aus dem Fachbereich Recht und Ordnungswesen berichtete Herr Otto.

Im vergangenen Monat wurden ca. 50 Bescheide wegen Verstößen gegen die Winterdienstsatzung herausgeschickt.

Es sind immer mehr Anzeigen zu verzeichnen, die ihren Ausgangspunkt in Nachbarschaftsstreitigkeiten haben. Diese Fälle sind oftmals besser vor der Schiedsstelle zu behandeln, als durch die Ordnungsbehörde.

Laut Beschluss im letzten Stadtrat wurde eine Ausschreibung zum Feuerwehrfahrzeug Kayna ausgelöst.

Vom Bauausschuss wurde die Problematik der Stellplätze für Lkw im Stadtgebiet angesprochen. Dieses sollte in einem der nächsten Bauausschusssitzungen behandelt werden.

Herr Otto sagte zu, dass das Sachgebiet Stadtplanung (federführend) in Zusammenarbeit mit der Örtlichen Verkehrsbehörde eine Information gibt, wo es heute schon für Lkw im Stadtgebiet möglich ist zu parken.

Die Mitglieder des Bauausschusses nehmen folgende Information des Fachbereiches Baurecht zur Kenntnis:

Auf Antrag des Eigentümers ist im Quartier 17 des Rahmenplanes der Abriss der seit längerem unbewohnten und unsanierten Leerstandsgebäude Neumarktstraße 7/7a und Nebengebäude und die nachfolgende Freiflächengestaltung vorgesehen.

Für Bewohner und Gewerbe  des Nachbargebäudes Neumarkt 12 sollen  die für die Vermarktung der Wohnungen und Geschäftsräume und damit für die Belebung des Neumarktes unabdingbar erforderlichen PKW-Stellflächen errichtet und zur Wohnumfeldverbesserung Grünflächen gestaltet werden.

Stadtgestalterisch wird eine einheitliche Neuordnung der freigelegten Flächen  nördlich und südlich (Abriss Nr. 8) der Neumarktstraße angestrebt. Grundlage dafür ist der Gestaltungsentwurf des Ingenieurbüros Zeimer im Auftrage der WBG (siehe Anlage 3)  unter Beachtung der fortgeschriebenen Rahmenplanung (siehe Anlage 2).

Da sich die betreffenden Grundstücke  inzwischen in einem Eigentum befinden und die erforderlichen Fördermittel aus dem Programm „Aktive Stadt- und Ortsteilzentren“ zur Verfügung stehen,  soll die Umsetzung des Gestaltungsentwurfes beginnend mit den Abbrüchen in 2012 bis Mitte 2013 erfolgen.

Die Änderung im Quartier 17 wird später in die Rahmenplanfortschreibung im Zusammenhang mit den B-Plänen 10/2 (Brühl) und 60 (Rahnestraße) übernommen und zur Beschlussfassung vorgelegt.