Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Hörig mehrere Anfragen vor:

- Er fragt an, ob der Straßenbelag Neumarktstraße entlang des Wendischen Berges mit einem Belag versehen werden kann, der den Lärmpegel reduziert.

- Liegen Gutachten für den Altmarkt sowie Abriss OdF-Denkmal vor?

  Warum wurde bis heute kein Antrag OdF-Denkmal bei Frau Meinke-Floßfeder gestellt?

- Kloster Posa – Das braune Schild (Tourismus) soll wieder angebracht werden.

Zuständig hierfür ist der FB Soziales Zeitz bzw. sind solche Anfragen zuständigkeitshalber im Sozialausschuss angesiedelt.

- Welches Pflastermaterial soll für den Altmarkt verwendet werden.

   Hinweis: kein Sandstein

- Warum ist die Luthergasse nicht im Haushalt?

Herr Hörig betonte, dass er sich keiner Schuld bewusst ist gegen die Geschäftsordnung verstoßen zu haben und vom Vorsitzenden deshalb zurecht gewiesen wird.

Herr Hörig wünscht seine Anfragen im nächsten Bauausschuss schriftlich beantwortet zu haben.

Herr Otto:

Es gibt keinen Anspruch darauf, dass Anfragen schriftlich beantwortet werden, wenn die Beantwortung innerhalb der Sitzung erfolgt, wie hier.

Zur Anfrage Neumarktstraße erklärte er, dass es prinzipiell möglich ist, jede Straße zu erneuern und Lärmschutzmaßnahmen zu realisieren.

Die Neumarktstraße ist vor einigen Jahren grundhaft erneuert worden und es stehen keine finanziellen Mittel im Haushaltsentwurf 2012 zur Verfügung, diese zu erneuern.

Wenn das mehrheitlich gewünscht ist, sollte das in der Haushaltsdiskussion berücksichtigt und eingearbeitet werden.

Zum Thema Altmarkt gibt es zu allen Punkten einschl. Denkmal Beschlüsse. Die Planungen laufen und die Arbeiten werden von Fachfirmen ausgeführt. Dies betrifft auch die notwendigen Sanierungsarbeiten am Denkmal selbst.

Herr Immisch informierte zum Thema Musterpflaster. Es handelt sich dabei nicht um Sandstein.

Bei der Luthergasse handelt es sich nur um eine verkehrsrechtliche Frage und keine Frage eines Umbaus. Deshalb gibt es keine Umbau-Haushaltsstelle.