Auszug - Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern
| Sitzung des Bauausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 5 | |||||||
| Gremium: | Bauausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Mi, 15.02.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:12 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| Zusatz: | ACHTUNG! Treffpunkt 16.30 Uhr Rahnestr. 7 vor Ort (betr. Unterbringung Archiv) | |||||||
| V/STR/20/0707/12 Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen ausgearbeitet von: SG Haushalt und Steuern |
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| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | SG Haushalt und Steuern | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Finanzen | |||||||
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Herr Hörig stellte Nachfragen zum Ausbau Unterer Wasserberg und zum Zustand der Weinroute in Zeitz. Er bittet um Realisierung noch in diesem Jahr.
Herr Brunn möchte eine Aufschlüsselung der Inneren Verrechnung.
Herr Otto erläuterte die Verfahrensweise zur Inneren Verrechnung.
Herr Brunn stellte eine weitere Anfrage zur HH-Stelle Lärmkartierung EU.
Herr Immisch erläuterte, dass es eine Auflage des Burgenlandkreises ist, dass eine Lärmkartierung gemacht werden muss.
Die Kommune ist lt. Gesetz dazu verpflichtet.
Über die Ergebnisse der Lärmkartierung soll zu gegebener Zeit im Bauausschuss berichtet werden.
Nach umfangreicher Diskussion erfolgte die Abstimmung zu diesem TOP.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt die Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen, einschließlich Stellenplan.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 3 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 2 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |