Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | ||
| Datum: | Di, 28.02.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:30 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Hinweis des Oberbürgermeisters:
Die Vorlagen zu den Tagesordnungspunkten 9, 12 und 14 werden zurückgezogen. Die Tagesordnungspunkte 15 und 16 werden formal abgestimmt, da der Ortschaftsrat Geußnitz am heutigen Tage zeitgleich tagt und die Entscheidung des Ortschaftsrates zur Beschlussfassung im Stadtrat übernommen werden soll. Der Ortschaftsrat hat dazu ein eigenes Entscheidungsrecht.
Somit wird folgende neue Tagesordnung zur Abstimmung vorgelegt:
Öffentlicher Teil
Top 1 | Eröffnung der Sitzung |
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Top 2 | Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung, der fehlenden Mitglieder des Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschusses und der Beschlussfähigkeit |
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Top 3 | Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung |
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Top 4 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom 10.01.2012 |
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Top 5 | Bekanntgabe von Beschlüssen aus dem nicht öffentlichen Teil der letzten Sitzung des Finanz-/ Rechnungsprüfungsausschusses |
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Top 6 | Haushaltssatzung der Stadt Zeitz für das Haushaltsjahr 2012 mit Haushaltsplan und seinen Anlagen | V/STR/20/0707/12 |
Top 7 | Einführung des doppischen Haushalts- und Rechnungswesens: Produkte zur Haushaltsplanung / Erstellung des Produktplanes | V/STR/20/0708/12 |
Top 8 | Satzung für die Benutzung der Kindertageseinrichtungen in Trägerschaft der Stadt Zeitz | V/STR/40/0710/12 |
Top 9 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0725/12 |
Top 10 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Luckenau bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0721/12 |
Top 11 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Kayna bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0727/12 |
Top 12 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz bei Änderung der Staffelung | V/STR/40/0730/12 |
Top 13 | Änderungssatzung Kindereinrichtung Geußnitz ohne Änderung der Staffelung | V/STR/40/0731/12 |
Top 14 | Satzung über die Erhebung einer Straßenreinigungsgebühr in der Stadt Zeitz - Straßenreinigungsgebührensatzung - | V/STR/65/0717/12 |
Top 15 | Satzung über die Erhebung einer Spielgerätesteuer in der Stadt Zeitz - Spielgerätesteuersatzung- | V/STR/20/0741/12 |
Top 16 | Zur Jahresrechnung der Stadt Zeitz 2010 ausgearbeitet von: Stadtrat, CDU-Fraktion | V/STR/10/0715/12 |
Top 17 | Allgemeine Anfragen |
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Nichtöffentlicher Teil
Top 18 | Eröffnung der nicht öffentlichen Sitzung |
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Top 19 | Entscheidung über Einwendungen und Feststellung der Niederschrift des nicht öffentlichen Teils der letzten Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses vom |
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Top 20 | Stellungnahme des Oberbürgermeisters zum Bericht des Landesrechnungshofes über die überörtliche Kommunalprüfung der Stadt Zeitz mit dem Schwerpunkt „Personalprüfung“ | V/STR/10/0732/12 |
Top 21 | Aufstellung der im Jahr 2011 zur Prüfung eingereichten Vergaben / Nachträge und Verträge mit Prüfergebnissen (Anlage 1), der geprüften Verwendungsnachweise (Anlage 2) sowie der erteilten Prüfmitteilungen und Prüfvermerke (Anlage 3) | V/STR/14/0718/12 |
Top 22 | Allgemeine Anfragen |
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Abstimmungsergebnis der geänderten Tagesordnung:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |