Auszug - Bericht des Ortsbürgermeisters über wichtige Angelegenheiten der Ortschaft, der Stadt Zeitz und ihrer Verwaltung sowie über die Ausführung der gefassten Beschlüsse
| Sitzung des Ortschaftsrates Würchwitz | |||
| TOP: | Ö 6 | ||
| Gremium: | Ortschaftsrat Würchwitz | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Di, 13.03.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 19:00 - 20:20 | ||
| Raum: | Saalstube der Gaststätte | ||
| Ort: | Würchwitz | ||
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Der Ortsbürgermeister nahm am 08.03.2012 an der Sitzung des Hauptausschusses teil. Grund hierfür war der Haushaltentwurf der Stadt Zeitz.
Die Ortschaft Würchwitz findet im Entwurf des Haushaltes 2012 keine Berücksichtigung.
Ausgehend vom Gebietsänderungsvertrag zwischen der Stadt Zeitz und der ehemaligen Gemeinde Würchwitz wurde das Jahr 2011 die Reparatur der Verbindungsstraße Würchwitz – Loitsch geplant. Auf Grund der finanziellen Situation der Stadt Zeitz wurde diese Maßnahme in Abstimmung mit dem Ortschaftsrat Würchwitz auf das Jahr 2013 verschoben.
Hier liegt dem Ortschaftsrat Würchwitz eine schriftliche Zusage des Oberbürgermeisters der Stadt Zeitz, Herrn Dr. Kunze vor.
In Betrachtung des Haushaltsentwurfs 2012 mußte der Ortschaftsrat feststellen, dass diese Maßnahme auf das Jahr 2014 verschoben wurde. Die für 2012 geplante Erneuerung der Straße „Hohle Loitsch“ wurde auf das Jahr 2013 verschoben. Die ebenfalls für dieses Jahr vorgesehene Maßnahme vor der Gaststätte Würchwitz wurde nicht erwähnt.
Die Förderung der Maßnahme „Fußweg Bockwitz“ wurde das ALFF nicht bewilligt. Die im
Haushalt der Stadt Zeitz eingestellten € 15.000,00 sollten in der Ortschaft investiert bzw. einer der vorgenannten Maßnahmen zugeschlagen werden.
Der Ortschaftsrat Würchwitz ist sich der finanziellen Situation der Stadt Zeitz durchaus bewusst. Der Ortschaftsrat stellt sich auch nicht gegen Verschiebung von Maßnahmen, wenn diese im Augenblick nicht finanzierbar sind. Dies hat der Ortschaftsrat bereits bewiesen.
Der Ortschaftsrat fordert als Sicherheit für die Durchführung der aufgelisteten Maßnahmen eine schriftliche Erklärung, dass die im Gebietsänderungsvertrag aufgeführten Investitionen auf Grund der finanziellen Situation verschoben werden müssen und auch über das Jahr 2014 hinaus realisiert werden. Diese Erklärung ist als Ergänzung des Eingemeindungsvertrages anzusehen.
Am 02.03.2012 fand die Jahreshauptversammlung des SV „Einigkeit“ Würchwitz statt. Der 1. Vorsitzende, Herr Wähler dankte dem Ortschaftsrat für die Unterstützung. Der Verein hat zur Zeit 26 Mitglieder, von denen 17 anwesend waren. Höhepunkt des Jahres wird das Kegelturnier um den Kleefestpokal.
Am 08.03.2012 fand eine Ortsbegehung mit dem Bereich Grünes der Stadt Zeitz statt.
Teilnehmer: Frau Gebhard Stadt Zeitz, SG Öffentliches Grün / Baumschutz
Frau Gockel dito
Herr Rübestahl Ortsbürgermeister
Ziel war die Standortsuche für Ersatzpflanzungen. Folgende Vorschläge wurden gemacht:
Paradiesweg von Loitsch aus, rechtsseitig
Straße Loitsch – Meutitzmühle linksseitig bis zur Hopfenanlage (nur Laubbäume)
Straße Würchwitz – Steinbrüchen, rechtsseitig bis zum Verbindungsweg Lobas – Suxdorf
Lobas, vom Grundstück Süßemilch rechtsseitig bis zum Grundstück Pießer
Am 10.03.2012 ist durch die FFW Würchwitz gemeinsam mit dem Gemeindearbeiter der Astschnitt
Der Bäume der Verbindungsstraße Würchwitz – Loitsch verbrannt worden. Besonderer Dank gilt hier nochmals dem Agrarbetrieb Kayna.
Am 16.03.2012 werden durch das Hygiene- und Umweltamt des BLK, Frau Neugebauer, die vorgesehenen Wasserproben aus den „Märchenlöchern“ in Lobas entnommen. Unklar sind hier die Eigentumsverhältnisse.
Am 23.03.2012 findet die diesjährige Gewässerschau statt. Beginn ist um 9°° in der Saalstube der Gaststätte Würchwitz. Geschaut werden die Fließbereiche der kleinen Schnauder und Ihrer Zuflüsse im Gebiet der Ortschaft Würchwitz. Herr Rübestahl bittet um Teilnahme vion Ortschaftsräten.
Die Linde vor dem Grundstück Sittel (Blumenmühle) wurde eingekürzt.
Am 05.04.2012 um 19°° findet das diesjährige Abbrennen des Osterfeuers in Lobas statt. Abgesichert wird die Veranstaltung von der FFW Würchwitz.
Das SG Stadtentwicklung, Frau Plügge erklärt zum Protokoll vom 17.01.2012 Top 6, Anstrich 8
Für den Gehweg in Bockwitz wurde beim ALFF Süd in Weißenfels eine Bedarfsanmeldung für 2012 abgegeben. Ein Fördermittelantrag für 2012 wurde nicht eingereicht, da auf Grund der Haushaltsituation diese Maßnahme im Finanzplan auf 2013 verschoben wurde.
Zum Protokoll vom 14.02.2012 Top 7, Anstrich 9 wird erklärt:
Die Maßnahme „Fußweg Bockwitz“ wurde vom ALFF Süd in Weißenfels nicht abgelehnt sonder gemäß Schreiben vom 13.01.2012 keine Notwendigkeit gesehen einen Antrag abzugeben
(Schreien wurde dem Ortsbürgermeister in Kopie am 17.01.2012 übergeben).
Die finanziellen Mittel in Höhe von 30 T€ in der Ausgabe und 15 T€ in der Einnahme wurden wie bereits oben erwähnt 2012 auf Null gesetzt und in das Haushaltjahr 2013 verschoben. Somit wird für das Jahr 2013 eine neue Bedarfsanmeldung für diese Maßnahme beim ALFF abgegeben.