Auszug - Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz  

Herr Schwarz nimmt ab 17:25 Uhr an der Sitzung des HA teil, damit sind 11 Mitglieder anwesend.

Zur Vorlage informiert Herr Otto über ein jedem Ausschussmitglied vorliegendes Ergänzungsblatt.

Herr Weißbrodt bittet darum im § 2, Abs. 6, Satz a) die Formulierung rechtsextrem jeweils in extrem zu ändern.

Herr Schröder hat eine Anfrage zu § 1, Abs. 1, Nr. 15, hier ist das Franziskanerkloster aufgeführt. In den Aufstellungen der Entgelte ist nichtsfestgelegt, wie Veranstaltungen im Franziskanerkloster, hinsichtlich der Entgelte erfasst werden.

Herr Otto, man wird beim Durchsehen der Ordnung eine ganze Reihe von Gebäuden finden, wo in der Anlage keine Benutzungsentgelte aufgenommen wurden, z.B. auch Nr. 16 – Capitol und andere Einrichtungen. In Einrichtungen finden sehr unterschiedliche Veranstaltungen mit gänzlich unterschiedlicher Kalkulation statt.

Bei einigen Einrichtungen werden wir künftig Einzelkalkulationen vornehmen, dass werden die Einrichtungen sein, die in gewisser Regelmäßigkeit und in ähnlicher Form genutzt werden.

Vorschlag Herr Otto: Diskussion zur Frage der Einfügung weiterer Entgelte und Information über die Art der Vergaben in diesen Einrichtungen kann in einem der nächsten  Bildungsausschüsse erfolgen und über entsprechende Ergebnisse im Hauptausschuss informiert werden.

Abstimmung zur Vorlage erfolgt inklusive des Ergänzungsblattes und inklusive der Änderungen im § 2, Abs. 6, Punkt a – rechtsextrem jeweils in extrem.

Beschluss:

Der Stadtrat beschließt die Benutzungs- und Entgeltordnung für die Überlassung von Räumlichkeiten sowie Einrichtungen der Stadt Zeitz einschließlich der Entgelttarife.

Abstimmungsergebnis einschließlich o.g. Änderungen: