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Auszug - Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung  

Sondersitzung des Ortschaftsrates Theißen
TOP: Ö 3
Gremium: Ortschaftsrat Theißen Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Do, 07.06.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:15
Raum: Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9
Ort: Schulstraße 9, 06711 Zeitz
V/STR/40/0788/12 Änderungssatzung Kindereinrichtung Theißen bei Änderung der Staffelung
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadt Zeitz
Verfasser:Fachbereich Soziales Zeitz
SG Kindertageseinrichtungen
Federführend:Fachbereich Soziales Zeitz   

 

Frau Besser:

Frau Besser:

vor dieser Sitzung hat das Elternkuratorium getagt, es hat sich einstimmig für die Staffelung

  der Beiträge entschieden

Herr Forner:

- ich sehe die Entscheidung als übereilt, die Begründung für den Beschluss über die

  Erhöhung der Beiträge sehe ich als sachlich falsch an, die Begründung, die Stadt muss

  gleichbehandeln oder der Verweis auf das Schreiben der Kommunalaufsicht im letzten Jahr

  im Rahmen der HHKonsolidierung damit rechtfertigt sie die Anpassung, ist nicht richtig

  die Kitas sind immer ein Zuschussgeschäft, aber wenn die Eltern die Staffelung mitgehen,

  stelle ich mich nicht quer

Frau Besser:

die Erhöhung ist durch den Stadtrat im März 2012 beschlossen worden, mit diesem

  Beschluss entlasten Sie die Mehrkinderfamilien

Beschluss:

Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die 3. Änderungssatzung der Satzung über die Benutzung der Kindertagesstätte der Gemeinde Theißen zur Förderung und Betreuung von Kindern vom 22.05.2003.

 

Abstimmungsergebnis:

Abstimmungsergebnis:

Gesetzl. Anzahl der Mitglieder:

13

davon anwesend:

  9

Ja-Stimmen:

  8

Nein-Stimmen:

  /

Stimmenthaltungen:

  1

von der Abstimmung gemäß

 

§ 31 GO-LSA ausgeschlossen:

  /