Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung  

Der Vorsitzende gibt bekannt, dass der Oberbürgermeister für die heutige Sitzung entschuldigt ist und Herr Otto die Vertretung übernimmt.

Herr Schenk:

- bittet um Beantragung den TOP 10 von der Tagesordnung zu streichen, da wieder nicht

  alle Zuarbeiten für die Vorlage vorliegen

Herr Schröder:

- es war die Info da, dass im September das Rechnungsprüfungsamt einen Prüfbericht

  vorlegt, was mit dem Inhalt der Vorlage zu tun hat; es handelt sich aber lediglich um die

  Mieten und Pachten und nicht um die Betriebskosten

- unter dieser Maßgabe wird der Tagesordnungspunkt von der Tagesordnung genommen

- Vorschlag im September die Vorlage wieder einzubringen

Herr Bliedtner:

- der Prüfbericht für die Mieten und Pachten ist schon vorhanden, war aber zu kurzfristig in

  dieser Sitzung vorzulegen; Betriebskosten werden nicht vom Rechnungsprüfungsamt geprüft

Herr Schröder:

- deshalb der Vorschlag den Prüfbericht über Mieten und Pachten vom

  Rechnungsprüfungsamt in der September-Sitzung vorzulegen und die Betriebskosten durch

  die Verwaltung im September vorzulegen

Herr Otto:

- es wird nicht möglich sein bis September die Betriebskosten durch die Verwaltung

  vorzulegen; er wird den Oberbürgermeister bitten die Objektliste im September an die

  Ausschussmitglieder auszureichen;

Herr Schröder:

- gibt nochmals bekannt, dass er den Tagesordnungspunkt 10 von der Tagesordnung

  nehmen würde, mit der Maßgabe, dass in der September-Sitzung die Aufstellung der

  Betriebskosten mitkommt

- es kommt nun zur Abstimmung den TOP 10 von der Tagesordnung zu nehmen

Abstimmungsergebnis: