Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Schröder:

- weist darauf hin, dass durch Herrn Otto vor der Sitzung noch eine Information ausgereicht

  wurde zum Thema FFW Kauf eines Löschfahrzeuges Kayna

Herr Otto:

- im Haushalt war eine Haushaltsstelle schon eingerichtet und 110.0 T€ eingestellt worden

  für den Kauf eines Tanklöschfahrzeuges Kayna; das Ergebnis der Ausschreibung ergab

  nun, dass sich die Angebote über 43.0 T€ erhöhen, dazu müssen nun

  Deckungshaushaltsstellen gefunden werden und danach muss eine Entscheidung getroffen

  werden; es müsste für diese Vorlage eine Sondersitzung gemacht werden

Herr Schröder:

- die Dringlichkeit ist gerechtfertigt und nach der Prüfung der Angebote wäre eine kurzfristige

  Einberufung des Finanz – und Rechnungsprüfungsausschusses möglich

Frau Späte:

- wieso wurde nicht mit mir über die Deckung der Summen gesprochen, es stehen keine

  Summen hinter den Deckungshaushaltsstellen, die hätte ich gern mal gewusst

Frau Lippert:

- beantwortet Frau Späte die Deckungshaushaltsstellen mit den entsprechenden Mitteln

Herr Hinke:

- es wurde ja schon über die Anschaffung eines Tanklöschfahrzeuges für Kayna gesprochen

  und schaffen nun nach Prüfung der Angebote ein Tanklöschfahrzeug an

Herr Gentzsch:

- es ist ganz wichtig auch für die Dörfer entsprechende Ausrüstung anzuschaffen und sieht

  ebenfalls die Dringlichkeit

Herr Schröder:

- lässt nun darüber abstimmen, wenn alles fertig ist einen Sonderfinanz – und

  Rechnungsprüfungsausschuss zu machen und dort die Vorlage zu beschließen

Abstimmung:: 6 : 0 : 0

Frau Späte:

1. Frage - Thema Fahrtkosten - inwieweit werden für Stadträte Fahrtkosten erstattet von der

    Wohnung zu den Sitzungsorten, dass ist in Zeitz noch nie passiert?; Begründung dazu

    war, wenn es innerhalb eines Stadtgebietes ist, werden die Fahrtkosten nicht

    angerechnet; möchte eine schriftliche Antwort dazu bekommen; alle Informationen dazu

    werden an Herrn Otto übergeben

Herr Otto:

- Ausgangspunkt der Frage wie sieht die Erstattung der Fahrtkosten für die

  Ortsbürgermeister aus, da gibt es keine Unterscheide zur Gesetzeslage, d.h. das die

  Fahrtkosten wie gehabt behandelt werden; Bestätigung das Fahrtkosten für Gremien zu

  Sitzungen erstattungsfähig sind; das ganze soll im nächsten Ältestenrat vorberaten und

  danach eine Entscheidung getroffen werden

Frau Späte:

- erläutert nochmals dass es sich hier um die Gemeindeordnung § 33 Abs. 2 der ist neu

  eingefügt, handelt

Herr Gentzsch:

- es gibt 0,23 € pro Kilometer für die Teilnahme an der Kreistagssitzung

Frau Späte:

2. Frage – geht an den Bürgermeister, das die Tochtergründung der WBG nun noch mal

    einer Prüfung des Geschäftsführers der WBG unterzogen werden soll, wieweit dürfen wir

    als Stadträte neue Erkenntnisse dazu erhalten

Herr Otto:

- war ebenfalls überrascht über diese Ausführungen und hat keinerlei Informationen zum

  heutigen Tage darüber

Herr Schröder:

- geht davon aus, dass es in der nächsten Aufsichtsratssitzung der WBG Informationen

  geben wird und in der Rückkopplung eine Information an die Stadträte getätigt wird

Herr Hörig:

1. Frage – seit 2008 bitten wir um die Ausschilderung der Weinroute und von Kloster Posa;

    es gibt dazu eine Kostenstelle wo 5.0 T€ ausgewiesen sind, die für die Verbesserung der

  Ausschilderung vorgesehen sind; mit wie viel Euro ist die Weinroute ausgeschrieben und

    mit wie viel Kloster Posa; liegt hier ein Kostenvoranschlag dazu vor?

2. Frage – Vermögenshaushalt wie hoch ist die Differenz da er nicht ausgeglichen ist, war so

    informiert, dass der Vermögenshaushalt am Ende des Jahres günstiger dargestellt ist, als

    im Juli können sie mir dazu antworten

3. Frage – was kostet die Pflege der 2. Gedenksteine?

Herr Schröder:

- das Thema Goethepark war hinreichend abgehandelt

Herr Hörig:

- die Aussage von Herrn Immisch war nicht richtig

Herr Schröder:

- bitte die Fragen in Zukunft schriftlich spätestens zur Sitzung mitbringen oder ein paar Tage

  vorher über den Sitzungsdienst einzureichen

Herr Otto:

- die Fragen zu den Denkmalen insbesondere im Goethepark verweis ich auf die Antwort im

  Stadtrat; zum Thema Franzosendenkmal Stephanstraße, dort gibt es von Zeit zu Zeit eine

  Maßnahme zur Pflege; zu der 1. und 2 Frage wo es um die Beschilderung geht und er

  Verteilerschlüssel der Finanzmittel ist – die Fragen werden mitgenommen in den FB

  Soziales Zeitz Frau Langenberg; für die Beantwortung zum Vermögenshaushalt denke ich

  kann Frau Lippert Auskunft geben

Frau Lippert:

- der Vermögenshaushalt im Haushalt war ja ausgeglichen wie er beschlossen wurde und

  der Vermögenshaushalt im Nachtragshaushalt wird nicht ausgeglichen sein, wie hoch die

  Summe ist, steht noch nicht ganz fest

Herr Gentzsch:

- was wird mit den Steinblöcken des ODF – Denkmales?

Herr Otto:

- die Blöcke werden fachgerecht entnommen und werden dann eingelagert und wird

  irgendwann bestimmt wieder verwendet

Herr Schröder:

1. Frage – die Europäische Zentralbank hält sogenannte Euriuhrkredite für Kommunen vor,

    dies ist eine Alternative für auslaufende Kredite die auch von der Stadt wahrgenommen

    könnten;

2. Frage – in den letzten Tagen gab es Meldungen, dass die Gewerbesteuern nach oben

    steigen sollen, hat die Stadt Zeitz dazu schon nähere Informationen?

Frau Lippert:

- zur 1. Frage – den Euribor gibt es schon lange und es wurde auch schon mit diesem

  gearbeitet, dieser Kredit ist ein zinsgünstiger Kredit, ist aber stark am Kapitalmarkt

  gebunden und somit können da starke Zinsschwankungen entstehen; eine Alternative ist

  der KfW – Kredit für die Stadt der staatlich gestützt ist;

- zur 2. Frage – würde ich im Moment verneinen, ist noch nichts bei der Stadt bekannt

Herr Schröder:

- nochmals die Nachfrage wie ist das eigentlich mit der Gewerbesteuer, von wem werden wir

  informiert?

Frau Lippert:

- die Gewerbesteuern bekommen wir ja von den Gewerbetreibenden direkt über den

  Gewerbesteuermessbetrag des Finanzamtes