Auszug - Erarbeitung eines Leitbildes und Einleitung der Verfahrensweise auf der Grundlage der Agenda 21 von Rio de Janeiro ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD
29. Sitzung des Stadtrates Zeitz | ||||||||
TOP: | Ö 19 | |||||||
Gremium: | Stadtrat Zeitz | Beschlussart: | geändert beschlossen | |||||
Datum: | Do, 19.07.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
Raum: | Friedenssaal | |||||||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
V/STR/STR/0793/12 Erarbeitung eines Leitbildes und Einleitung der Verfahrensweise auf der Grundlage der Agenda 21 von Rio de Janeiro ausgearbeitet von: Fraktion WIR - Unabhängige / KPD |
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Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
Verfasser: | Stadtrat Fraktion WIR-Unabhängige/KPD | |||||||
Federführend: | Vorsitzender des Stadtrates | |||||||
Hierzu liegt der geänderte Beschluss des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport aus.
Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, beantragt im Beschluss die Streichung der Worte „durch den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Kunze“.
Weiterhin begründet der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, warum er die einreichende Fraktion bittet, auf jegliche Begründung zu verzichten, da er ansonsten dagegen stimmt.
Herr Hörig, Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD und Einreicher der Vorlage, erklärt sich mit der Streichung der genannten Worte und der Begründung einverstanden.
Somit ist die Begründung nicht mehr Gegenstand des Beschlusses.
Am Ende der Diskussion lässt Herr Engel zunächst über die beantragte Streichung der Worte „durch den Oberbürgermeister, Herrn Dr. Kunze“ im Beschluss abstimmen:
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 38 |
Ja-Stimmen: | 27 |
Nein-Stimmen: | 1 |
Stimmenthaltungen: | 10 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Beschluss:
Beschluss-Nr. V/STR/STR/0793/1907/12:
Der Stadtrat beschließt, am Beispiel des Burgenlandkreises ein Leitbild für Zeitz erarbeiten zu lassen. Dieses Leitbild soll Eingang in das des BLK finden und eine Art Zuarbeit bedeuten.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 44 |
davon anwesend: | 38 |
Ja-Stimmen: | 17 |
Nein-Stimmen: | 13 |
Stimmenthaltungen: | 6 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |