Auszug - Bewilligung überplanmäßige Ausgabe zum Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Kayna
| Sonder-Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 4 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Do, 19.07.2012 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 16:30 - 16:45 | |||||||
| Raum: | Sitzungsraum (Zimmer 119) | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/32/0808/12 Bewilligung überplanmäßige Ausgabe zum Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Kayna | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Recht u. Ordnungswesen SG Brand- und Katastrophenschutz | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Ordnungswesen | |||||||
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Herr Schröder übergibt das Wort an Herrn Otto
Herr Otto:
- erläutert nochmals die vorliegende Austauschvorlage, da diese sich um 0,9 T € erhöht hat,
da die zwei Angebote nun geprüft worden und dabei wurde festgestellt, das das Angebot
des 2. Löschfahrzeuges sich um 0,9 T€ erhöht hat
Herr Schröder:
- dankt Herrn Otto für seine Ausführungen und fragt an, ob noch weitere Anfragen zur
Vorlage bestehen
Frau Späte:
- fragt an, welches Fahrzeug für die FFW Kayna vorgesehen ist
Herr Prudlik:
- es handelt sich um das 1. Fahrzeug - Löschgruppenfahrzeug LF 10
- für die Beladung wird der Bestand der FFW Kayna und aus dem Bestand der FFW Zeitz
genommen
- der Aufbau des Fahrzeuges ist nagelneu
- das Fahrgestell wird angekauft mit ca. 60 000 km und 4 – 6 Jahre alt, danach kommt die
Rohbauabnahme und die Doppelkabine wird dann aufgebaut
Frau Späte:
- ich denke das alle rechtlichen Fragen dazu geregelt sind
- ist eine Ratenzahlung vereinbart oder wie wird bezahlt
Herr Prudlik:
- es wird in Raten bezahlt: 1/3 für das Fahrgestell, dann 1/3 für den Aufbau und das letzte
1/3 bei der Endabnahme
Herr Schenk:
- gestaffelte Finanzierung o.k aber wieso müssen wird dann hier über das gesamte Geld
schon abstimmen
Herr Otto:
- wir müssen bis morgen uns verpflichten das Geld in Höhe von 153.843,20 € bereitzustellen,
da es sonst Haushaltsstechnisch nicht anders möglich ist; die Ausgaben die ich im
nächstes Jahr habe, dazu brauche ich eine Verpflichtungsermächtigung
Herr Schröder:
- sind Nachbesserungen ausgeschlossen?
Herr Otto:
- eigentlich ja für die Einsatzbereitschaft
- Da es keine weiteren Anfragen gibt kommt es zur Abstimmung der Vorlage
Beschluss:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss beschließt, auf der Haushaltsstelle 02.13000.93514 – Tanklöschfahrzeug OW Kayna – die Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe zum Kauf eines Tanklöschfahrzeuges für die Ortswehr Kayna in Höhe von 43,9 T€.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 7 |
Ja-Stimmen: | 7 |
Nein-Stimmen: | / |
Stimmenthaltungen: | / |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | / |