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Auszug - Allgemeine Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 13
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 10.09.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

  • Frau Zetsche

-          Schulbesuch der Schüler der Grundschule Kayna nach der 4. Klasse an der Sekundarschule bzw. dem Gymnasium in Meuselwitz (Thüringen)

Frau Langenberg erklärt, dass es zwischen den Bundesländern keinen Staatsvertrag mit einer entsprechenden Regelung gibt und somit der Stadt Zeitz keine rechtliche Handhabung gegeben ist. Der Besuch einer Schule in Thüringen bedarf keiner Genehmigung der Schulbehörde des Landes Sachsen-Anhalt. Mehrfach wurde der Präsident des Landesverwaltungsamtes (Staatssekretär im Kultusministerium) sowie der SGSA auf diese Situation hingewiesen.

 

Nach weiterer Diskussion wird auch hier empfohlen, dieses Thema als Tages- ordnungspunkt in eine der nächsten Sitzungen aufzunehmen.

 

·         Herr Radefeld

-          verschiedene Probleme der Schülerbeförderung durch die PVG mbH

Frau Bartsch informiert, dass der Burgenlandkreis gemeinsam mit der PVG                      am 04.09. eine Informationsveranstaltung durchgeführt hat. Dort hatten alle Schulen und Schulträger die Möglichkeit, Probleme anzusprechen.

Herr Radefeld wird gebeten, mit der Schulleitung Rücksprache zu nehmen, um gemeinsam mit Schulträger und PVG mbH eine Klärung zu erreichen.

-          Kosten des Festivals der Reformation; Gestaltung der Plakate

-          Reparatur Radweg Zangenberg

 

·         Frau Reimschüssel

-          Defekter Aufzug im Bahnhof Zeitz

 

·         Herr Strauch

-          Hinweis zur Reinigung der Tafel zur Erinnerung an Pfarrer Wittelsbach

 

·         Herr Hörig

-          Verbesserung des Umfeldes der Skulptur: Die Stehende

-          touristisches Leitsystem

-          Kloster Posa u. a.

sowie alle in der Vergangenheit gestellten Fragen sind schriftlich zu beantworten.

 

·         Herr Melzer

-          Dank an die Verwaltung für die Organisation des Festivals der Reformation