Auszug - Biogasanlage Geußnitz ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Stadtentwicklung  

Erläuterungen zur Vorlage erfolgen durch Herrn Immisch.

Frau Späte:

Hat ihre Ablehnungen zu diesem Verfahren mehrfach abgegeben.

Die Stadt Zeitz hat weitere Grundlagen geschaffen, im Finanzausschuss wurde der Bericht zur Prüfung der Miet- und Pachteinnahmen der Stadt Zeitz behandelt. Schon im Oktober des Jahres ist ein Pachtvertrag des Silos (Kompostieranlage) in Geußnitz, wo Grünschnitt eingelagert werden kann mit dem SSBZ gemacht. Schon vor Abschluss des Pachtvertrages hat der SSBZ einen Unterpachtvertrag mit dem Investor der Biogasanlage abgeschlossen. Dieser Pachtvertrag muss zur Verhinderung der Biogasanlage fristgemäß gekündigt werden. Zur Frage der effizienten Eigennutzung wurde durch Frau Späte bereits ein Schreiben an Herrn Bliedtner gemacht.

Im Ergebnis der weiteren Diskussion stellt Herr Schwarz den Antrag zur Änderung des Beschlusstextes:

„Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass Vorhaben Biogasanlage Geußnitz nicht mehr aktiv zu fördern.“

Herr Otto stellt fest, dass darin auch die Nichtverlängerung der Verkaufsoption oder anderer Verträge beinhaltet ist.

Abstimmung zum Antrag:

Ja-Stimmen:                            10

Nein-Stimmen:                0

Enthaltungen:                              1

Geänderter Beschlusstext:

Der Hauptausschuss beschließt:

Der Oberbürgermeister wird beauftragt, dass Vorhaben Biogasanlage Geußnitz nicht mehr aktiv zu fördern.

Abstimmungsergebnis: