Auszug - Diskussion mit Festlegungen zukünftiger Pflege- und Reinigungsmaßnahmen zur Erhaltung eines sauberen Ortes
Sitzung des Ortschaftsrates Theißen | |||
TOP: | Ö 7 | ||
Gremium: | Ortschaftsrat Theißen | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
Datum: | Do, 20.09.2012 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 19:00 - 20:59 | ||
Raum: | Theißen, Bürgerraum, Schulstr.9 | ||
Ort: | Schulstraße 9, 06711 Zeitz | ||
Hr. Ronneberger:
- ist es nicht möglich, das gegen das Unkraut gespritzt wird?
Hr. Stellmacher:
- Spritzen mit Unkrautbekämpfungsmitteln ist untersagt
Hr. Ronneberger:
- Vereine, die Flächen nutzen, könnten Außenflächen pflegen
- Wir sollten über Subotnik mal nachdenken
- der Weg von der Turnhalle bis zur Baracke auf dem ehem. Schulgelände befindet sich im katastrophalem Zustand, ich habe mich bei der Blutspende geschämt
Hr. Beret:
- in der Bergstr. mähen schon die Anlieger vor ihren Grundstücken
Hr. Borde:
- das Grundstück Schule sollte im kommenden Jahr in die turnusmäßige Pflege mit aufgenommen werden
Hr. Fuckner:
- Vereine haben schon mal mitgeholfen, ich sehe das nicht so, dass ein Ort durch Subotnik saubergehalten werden soll
Hr. Borde:
- Sommerbad wird bereits durch den Pächter gepflegt auch der Sportplatz Nordstr. wurde bereits durch einen Verein übernommen
Fr. Rothe:
- mit Subotnik kann man nichts laufendes abfangen, die Zufahrtsstraße sind in erster Linie ordentlich zu pflegen, man muss differenzieren
Hr. Zürbel:
- es wurde bei Straßenneubau neue Grundbereiche geschaffen, die nun keiner mehr pflegen kann, es waren früher 8 Gemeindearbeiter und ABM Kräfte im Einsatz, es gibt Mittel und Möglichkeiten Unkraut mit entsprechender Technik zu entfernen, es kann nicht sein, dass auf Knien gerutscht wird um das Unkraut zu entfernen, die Verwaltung hat hier kurzfristig zu handeln
Hr. Borde:
- das Objekt Schulstr. 9 und Dorfgemeinschaftshaus muss an Drittfirmen vergeben werden
Hr. Meinecke:
- derzeit sind 2 Gemeindearbeiter tätig
- am 15.08.2012 gab es eine Ortsbegehung – hier wurden 20 Schwerpunkte aufgegriffen, die zu ca. 60-70 % abgearbeitet sind, die restlichen Arbeiten sind in ca. 14 Tagen erledigt
- Fremdvergaben sind nicht möglich, da keine notwendigen Mittel im Haushalt eingeplant sind – mir wird zu wenig Budget zugewiesen
Hr. Borde:
- OBM Dr. Kunze hat die Einstellung neuer Mitarbeiter verwehrt. Theißen bringt mindestens eine ¾ Million in die Stadtkasse und bekommt einen dreckigen Ort zurück
- Hr. Meinecke, wann werden denn Kontrollen von der Stadt in Theißen durchgeführt?
Hr. Meinecke:
- ich kann bestätigen, dass wöchentlich oftmals täglich Kontakte mit den Gemeindearbeitern stattfinden
Hr. Borde: Wer ist dafür, dass die Pflege des Objektes Schulstraße 9 durch einen Hausmeister/Mitarbeiter für 100 EUR monatlich erledigt wird?
Diese Finanzierung soll aus den Zweckausgaben der Ortschaft genommen werden.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: 13
Davon anwesend: 8
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 1
Enthaltungen: 1
Hr. Meinecke:
- es ist zu überlegen die Baumscheiben pflegeleichter zu gestalten
- die Verwaltung spricht sich dafür aus, Grünarbeiten an Drittfirmen zu vergeben, nur habe ich dafür nicht die entsprechenden finanziellen Mittel
Hr. Borde:
- Für die Vergabe von Dienstleistungsarbeiten an Drittfirmen zur Pflege der Grünflächen ist die Voraussetzung, die Bereitstellung der finanziellen Mittel durch die Stadt Zeitz zu schaffen!