Auszug - Informationen aus den Fachbereichen  

Da nicht allen Ausschussmitgliedern die o.g. Informationen zugegangen sind, stellt Herr Buzalski  den Antrag zum Vorlesen der Informationen zur Abstimmung:

Ja-Stimmen:  2               Nein-Stimmen: 4, somit abgelehnt.

Herr Immisch ergänzte zu den schriftlich ausgereichten Informationen aus dem Fachbereich Technisches Zeitz folgendes:

Es gibt eine Aktualisierung zur Baumaßnahme Altmarkt. Aufgrund der erforderlichen

Leitungsverlegung und Sanierung der Kontrollschächte sowie Herstellung der neuen Straßeneinläufe durch die Stadtwerke Zeitz GmbH/Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung wurde in der Sperrkommission in Naumburg eine Sperrung der Fischstr. vom 15.10. -22.10.12 sowie der Brüderstr. vom 23.10. – 29.10.12 festgelegt.

Eine Abstimmung mit der PVG ist erfolgt. Am 11.10.12 findet ein Pressegespräch beim Oberbürgermeister statt.

Herr Netscher und Herr Schröder kritisierten, dass während der festgelegten Umleitungen diese kurzfristige zusätzliche Sperrung erforderlich wird. Es ist nicht nachzuvollziehen, dass von Seiten der SWZ GmbH/Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung dies nicht anders gelöst werden konnte.

Weiterhin informiert Herr Immisch, dass heute mit der Rodung der Bäume am Altmarkt begonnen wurde.

Herr Musgiller fragte an, weshalb in der Bergsiedlung durch den SSBZ Ahornbäume verschnitten werden sollen.

Herr Immisch teilt mit, dass dies im Rahmen der Verkehrssicherungspflicht der Stadt Zeitz (Bäume sind Bestandteil der Straße) erfolgt.

Frau Jahn informierte, dass im Fachbereich Baurecht derzeit der Bauantrag für den Einbau des Treppenhauses, Aufzug und Eingangsbereich im Schloss Moritzburg vorliegt und derzeit die Ämterbeteiligung erfolgt. Ein Prüfauftrag an den Prüfstatiker wurde ausgelöst. Ein Brandschutzkonzept liegt noch nicht vor.

Herr Schröder verwies darauf, dass in vergangener Zeit im damaligen Ordnungsausschuss eine Vorlage zur Sicherung leerstehender Gebäude und Grundstücke erstellt wurde, in der auf eine ständige Aktualisierung der Liste hingewiesen wurde, was bisher nicht erfolgte.

Bis zum übernächsten Bauausschuss ist diese Liste auf den aktuellen Stand zu bringen.

Herr Schröder schlug vor, die Tabelle hinsichtlich des Standortes der Gebäude zu ergänzen (Sanierungsgebiet bzw. Fördergebiet 1, 2 oder 3).

Evtl. Fragen an den Fachbereich Recht und Ordnungswesen werden zum Protokoll beantwortet.

Herr Hörig informierte, dass er am 10.10.12 ein Schreiben an den Oberbürgermeister mit der Bitte um Unterstützung betr. Sperrung des kürzesten Weges zw. Bettelweg nach Kloster Posa durch Container gerichtet hat. Da viele Bürger diesen Weg für den Besuch einer Großveranstaltung nicht nutzen konnten, gab es Verärgerungen.

Der Sachverhalt ist in der Verwaltung bekannt und wird geklärt.