Auszug - Verpflichtung einer neuen Stadträtin
| 31. (Sonder-) Sitzung des Stadtrates Zeitz | |||
| TOP: | Ö 1.1 | ||
| Gremium: | Stadtrat Zeitz | ||
| Datum: | Do, 18.10.2012 | Status: | öffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 17:15 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Die Verpflichtung der neuen Stadträtin aus der Fraktion FWZ/FFW/BIT, Frau Antje Klenke, wird von Herrn Exler, Vorsitzender des Stadtrates, vorgenommen. Dazu erhebt sich Frau Klenke von ihrem Platz und spricht den Verpflichtungstext:
„Ich verpflichte mich, dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und der Verfassung des Landes Sachsen-Anhalt treu zu dienen, den Gesetzen gehorsam zu sein und meine Pflichten als Stadträtin gewissenhaft zu erfüllen.
Ich verpflichte mich, die Rechte der Selbstverwaltung zu wahren und ihren Pflichten nachzukommen.“
Die Belehrung über die §§ 30 und 31 der Gemeindeordnung für das Land Sachsen-Anhalt wird aktenkundig hinterlegt.
Die Verpflichtung ist abgeschlossen und Frau Klenke kann ihre Mandatstätigkeit im Stadtrat aufnehmen.