Auszug - Allgemeine Anfragen  

• Frau Rossner-Sauerbier: Auf Kloster Posa ist die Öffnung der Anlage nicht mehr gewährleistet, nachdem der VfR seine Tätigkeit eingestellt hat. Die Verwaltung muss Möglichkeiten erschließen, um im Interesse von Besuchern die Öffnung abzusichern.           Nach vorliegendem Kenntnisstand soll die ZiAG zwischenzeitlich das mittlere Gebäude in Nutzung haben.

Es soll geprüft werden, ob über die ZiAG und die Bürgerarbeit dem Anliegen entsprochen werden kann. 

-          Frau Langenberg erklärt, dass nach einer Lösung für die Zukunft gesucht wird.            Noch im Oktober finden erste Gespräche mit Interessenten beim Oberbürgermeister statt.

• Frau Rossner-Sauerbier erklärt, dass das Nebengelass an der Orangerie nicht dem Niveau des Gebäudes entspricht. Gibt es Möglichkeiten zur Änderung dieses Zustandes? Die Anfrage wird an den Fachbereich Technisches Zeitz weitergeleitet.

• Herr Strauch möchte in einer der nächsten Sitzungen als Tagesordnungspunkt eine Vorlage zur Fortschreibung der Spielplatzkonzeption. Auch hier erfolgt die Weiterleitung an den Fachbereich Technisches Zeitz.

• Auf Nachfrage von Frau Reimschüssel erklärt Frau Langenberg, dass bereits in der letzten Sitzung zur Ansiedelung von Ärzten informiert wurde.

Des Weiteren möchte Sie wissen, ob am 27.01.2013 eine Veranstaltung im Anschluss an die Kranzniederlegung geplant ist.

Zur Gültigkeit der Kulturförderrichtlinie sagt Frau Langenberg, dass diese in Kraft ist, aber seit 2009 aufgrund fehlender Haushaltsmittel nicht zur Anwendung gekommen ist.          Die teilweise Übernahme von Betriebskosten von Kulturstätten wurde vertraglich geregelt.

·         Herr Radefeld fragt zum Stand der Umsetzung der Spielgeräte aus der Grundschule Am Schwanenteich sowie zur Nutzung des noch vorhandenen Dämm-Materials in der Grund- schule Elstervorstadt. Beide Anfragen werden an die Fachbereich Technisches Zeitz weitergegeben.

Außerdem macht er darauf aufmerksam, dass verschiedene Fenster in der Grundschule Elstervorstadt in einem desolaten Zustand sind.

• Auf Nachfrage von Frau Seidelt zur Nutzung des Capitols durch Kitas erklärt Frau Langenberg, dass eine kostenfreie Nutzung nicht möglich ist.

• Anfragen Herr Hörig:

-          Gestaltung Dr. Flörsheim Allee (Beschlussvorlage für den nächsten Ausschuss)

-          Prüfung Öffnung Luthergasse

-          Prüfung Namensgebung Weinberg Rothestraße

-          Prüfung Umsetzung „Die Stehende“

Alle weiteren Anfragen werden als Anlage dem Protokoll beigefügt.

Weiterhin wird der Fachbereich beauftragt, die Zuständigkeit zur Ausschilderung der Weinroute zu benennen.

·         Frau Eschner bittet zu prüfen, ob aufgrund der Bautätigkeit im Innenstadt-Bereich den Einzelhändlern die Standgebühren zum Weihnachtsmarkt erlassen werden können.

Frau Langenberg erklärt dazu, dass es einen geringen Ermessensspielraum gibt, aber ein vollständiger Erlass der Standgebühren aufgrund der Haushaltssituation und der hohen Kosten, die die Stadt trägt, nicht in Frage kommt.

·         Herr Melzer informiert über Gründung und Ziele einer Interessengemeinschaft zur Sensibilisierung der Jugendlichen für die Umwelt.

·         Frau Rossner-Sauerbier bittet um fachliche Unterstützung beim Anschluss der Lutheriden-Bibliothek an Telefon und Internet.

Abschließend informiert sie zum Veranstaltungsplan des Neuen Theater Kürbiskern.