Auszug - Allgemeine Anfragen  

Anfragen Herr Kutschik:

1. Umgestaltung Parkplatz Neumarkt – Belag für Parkplätze nicht geeignet?

2. Einkaufszentren Schützenplatz und Lack Lenssen – wie geht es weiter?

3. bezieht sich auf die Anfrage von Frau Rossner-Sauerbier im Stadtrat bezüglich

   des Anbaus an der Schnitzelschmiede

4. Zwangsräumung auf Kloster Posa, bei der auch größere Mengen Dachziegel mit

    geräumt wurden. Werden die Kosten durch diese Dachziegel gedeckt?

Herr Dr. Kunze:

zu 1.   Lt. Stadtrat wurde beschlossen, auf der Westseite des Neumarktes in der

    Spitze 14 Parkplätze geschaffen. Seit ca. einem Jahr ist dieser Parkplatz jetzt

    in Betrieb und es sind entgegen der Befürchtungen keine Schäden eingetreten.

    Durch die Baumaßnahme Altmarkt müssen derzeit verstärkt Parkmöglichkeiten

    in der Innenstadt geschaffen werden, auf der Ostseite wird derzeit eine ähnliche

    Lösung vorbereitet.

zu 2.   Zum Vorhaben Lack-Lenssen sind immer noch nicht alle Unterlagen da, so

    dass an einer Baugenehmigung nicht gearbeitet werden kann.

    Zum Schützenplatz wurde im letzten Jahr ein Änderungsbeschluss gefasst,

    eine Rechtssicherheit muss hergestellt werden. Wann Baurecht besteht, ist noch

    nicht erkennbar, es liegen aber auch noch keine genehmigungsfähigen Unterlagen

    vor.

zu 3.   Das Holzhäuschen zur Lagerung von Bierfässern der Schnitzelschmiede

    passt so nicht an dieser Stelle. Gespräche mit dem Pächter der Orangerie fanden

    statt, es soll einvernehmlich umgesetzt werden.

zu 4.   Herr Immisch ergänzte, dass die Versteigerung aus der Zwangsräumung

    stattgefunden hat, auch die Dachziegel wurden veräußert. Damit wurden die

    Kosten der Stadt gedeckt.

    Trotzdem befinden sich in einem Seitenbau auf Kloster Posa noch auf Paletten

    verpackt mit einer Vielzahl solcher Ziegel, die nicht Bestandteil der Räumung bzw.

    Versteigerung waren.

Herr Bachnik fragte an, ob die alte Inschrift des Denkmals Altmarkt so erhalten bleibt?

Herr Dr. Kunze:

Die Aufschrift ist nicht Bestandteil des Mahnmals.

Der Bildhauer Herr Propf hat die Figurengruppe geschaffen und zur Verfügung gestellt. Er hat keine Aussage zur Inschrift vorgegeben. Der Sockel wurde vom damaligen Stadtbaumeister entworfen und umgesetzt. Planungen oder Zeichnungen liegen nicht vor.

Es war ein Wunsch von Zeitzern, dass mit der Aufschrift an die Ereignisse vor 1945 erinnert wird. Des Weiteren handelt es sich nicht um ein Denkmal, sondern um ein Mahnmal, dessen Schriftzug nicht Bestandteil desselben ist.

Ursprünglich war der Sockel ohne Aufschrift konzipiert worden.

Aufgrund der Vielzahl der Änderungen in der Entwicklung der Inschrift kann derzeit keine Festlegung dazu getroffen werden.

Herr Netscher:

1.  Es existiert eine Beschlussvorlage zum Erhalt der Grundschule – es soll dort Probleme

     mit Entwässerung des Pausenhofes geben. Wie ist der aktuelle Stand?

2.  Probleme Straßenbau J.-Traugott-Weise-Straße – aktueller Stand?

Herr Immisch:

zu 1.   Zur Problematik Entwässerung kann gesagt werden, dass die Anschlussleitung der

     Hofentwässerung gespült werden muss.

Herr Dr. Kunze:

zu 2.  Er informierte, dass es hier einen privaten Bauträger gab, es gab keine saubere

     Klärung bezüglich der Anliegerstraße. Anwohnerversammlungen wurden durchgeführt.

     Es wird mit allen Anwohnern der Siedlung ein privatrechtlicher Vertrag abgeschlossen.

     Ein Treuhänder wird die Straße bauen, die Stadt wird sich an den Kosten beteiligen,

     es kann kein genauer Betrag genannt werden, nach ersten Schätzungen sind

     20 T€ angedacht.

Frau Sorge:

Wenn die Ampelanlage Friedensstraße abgeschaltet werden soll, wird dann an einen Fußgängerüberweg zwischen den zwei Bushaltestellen gedacht?

Herr Dr. Kunze:

Auf lange Sicht wird diese Ampelanlage nicht mehr benötigt und die Kosten dafür sind dann nicht mehr gerechtfertigt.

In der Probephase soll einige Zeit nach Änderung der Hauptstraßenführung mit gelbem Blinklicht  zur Beachtung gearbeitet werden.

Herr Netscher regte an, die Fußgängerampel in der Rasberger Straße abzubauen.

Herr Dr. Kunze:

Die Stadt erwägt einen Umbau der Steuerung, um bei erhöhten Geschwindigkeiten automatisch eine Rotphase zu schalten, was gegen die dort anzutreffende überhöhte Geschwindigkeit vieler Fahrzeuge wirkt.

Herr Herrmann:

1.   Baumaßnahme Straße am Franziskanerkloster – Anregung: Pflasterung der

     Straße prüfen

2.  In der Altenburger Straße 43/44 wurde seit Wochen ein Lkw abgestellt (auf Fußweg-

     Pkw-Stellflächen).

Herr Dr. Kunze:  Altenburger Straße ist kein Mischgebiet.

Prüfung durch FB Recht und Ordnung wird erfolgen.