Auszug - Änderungsanträge zur Tagesordnung und Feststellung der Tagesordnung
| Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
| TOP: | Ö 3 | ||
| Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
| Datum: | Mo, 25.02.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 18:00 - 20:20 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Es liegt ein Antrag von Herrn Hörig vor, welcher in Abstimmung wie folgt bearbeitet wird.
Nach Rücksprache fällt der Antrag nicht in das Aufgabengebiet des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport.
Begründung:
- Am Tag des Ausschusses kann man keinen Antrag auf Änderung der Tagesordnung stellen. Dies kann gegebenenfalls im nichtöffentlichen Teil geschehen, sofern die Mitglieder vollzählig erschienen sind. Der Antrag selbst ist allerdings öffentlich.
- Der Inhalt des Antrages fällt nicht in die Zuständigkeit des heutigen Ausschusses, da die angeführten Straßen in das Aufgabengebiet des Burgenlandkreises fallen.
Demnach wird mitgeteilt, dass auch in künftigen Sitzungen des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport dieser Antrag nicht behandelt wird.