Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Strauch:

1. Spielplatzkonzeption und Termin der Fertigstellung

Frau Langenberg:

Wird derzeit erstellt vom Bereich Grünes. Termin wird nachgereicht.

2. Wirtschaftlichkeit des Schloßcafes – Sachstand zum stattgefundenen Gesprächstermin Mitte Februar.

Frau Langenberg:

Wird im Sachgebiet Gebäudeflächenmanagement nachgefragt.

3. Frauenschutzwohnung – Bitte an die Verwaltung.

Dem neuen Betreiber des Ambu-Live sollte seitens der Verwaltung bezüglich

der Möblierung Unterstützung gewährt werden (die vorhandenen Möbel sind weg).

Herr Hörig:

1. Entwicklung Museumslandschaft vom 05.06.2011
2. Beschilderung Weinroute  – Einbeziehung der Akteure
3. Bedeutung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

4. Aktualisierung des alten Werbeträgers der Landesgartenschau 2004 im Bahnhof und der Beschilderung vor dem Bahnhof

5. Unterstützung von Aktivitäten Dritter – Wer sind diese Dritten und was wurde bisher getan, um Dritte zu unterstützen?
6. Vertrag / Vereinbarung mit der Weinprinzessin. Der Ausschuss sollte offiziell die Verwaltung bitten, einen kleinen Betrag für

      die Tätigkeit der Weinprinzessin im Haushaltsplan einzustellen.

7. Bitte um Erarbeitung einer Rentabilitätsübersicht zum Capitol.

Frau Rossner-Sauerbier:

1. Nachfrage zu unserer am 30.11.2012 eingereichten Beschlussvorlage „Naether-Bad“.

Wo ist diese?

Frau Langenberg:

Nach der Festlegung in der Fachbereichsleiter-Dienstberatung am 25.02.2013 wird das gemeinsam mit dem Thema „Beschluss zur Erstellung einer finanziellen Konzeption Bad“ behandelt.

2. Anfrage zum Stand des Haushaltsplanes 2013 im Fachbereich Soziales Zeitz.

Wird die bisherige Gliederung des Verwaltungshaushalts und des Vermögenshaushalts in ähnlicher Form dargestellt? (2 = Schulen, 3 = Wissenschaft, Forschung, Kulturpflege, 4 = Soziale Sicherung, 5 = Gesundheit, Sport, Erholung)

Frau Langenberg:

Diese Gliederung gibt es nicht mehr, da jetzt Produkte gebildet werden, zum Beispiel:

1 Produkt Schulen

1 Produkt Kindertageseinrichtungen

1 Produkt Kulturbetriebe

Mit den vorherigen Gliederungs- und Gruppierungsübersichten kann das nicht mehr verglichen werden.

3. Wann liegt die Eröffnungsbilanz vor zum Stand 01.01.2013?

Frau Langenberg:

Nachfrage im SG Haushalts- und Rechnungswesen.

4. Bis wann können die Fraktionen Vorschläge zum Haushaltsplan 2013 einbringen?

Frau Langenberg:

Das Verfahren läuft so, wie in den vergangenen Jahren, nur mit der Doppik wird dies etwas erschwert. Zuerst ist die Eröffnungsbilanz notwendig. Auf dieser Basis wird der Haushaltsplanentwurf der Verwaltung erstellt und dieser geht in die Fachausschüsse zur Beratung. Dort besteht die Möglichkeit für die politischen Gremien, Änderungsanträge einzubringen.

5. Wie sind die freiwilligen Aufgaben im Haushaltsplan 2013 finanziell abgesichert?

Frau Langenberg:

Abgesichert sind sie nur, wenn der Haushaltsplan 2013 beschlossen wird und die Kommunalaufsichtsbehörde ihre Genehmigung erteilt hat.

Frau Reimschüssel:

1. Was ist aus der Gedenkplatte auf dem Altmarkt „Wilhelm Pieck“ geworden? Wo wird sie wieder befestigt?
2. Was ist mit der Gedenktafel „ Pfad des Gedenkens“ und der zwei Tafeln aus der Innenstadt?
3. Restbestände Capitol – Gibt es Neuigkeiten vom städtischen Eigentum?

Frau Langenberg:

zu 1: Antwort wird nachgereicht.

zu 2: Das war ein Projekt der Fachhochschule Merseburg. Nach langem Bemühen konnte kein Ansprechpartner gefunden werden. Es wurde ein Oberbürgermeister–Brief an den Rektor der Fachhochschule geschickt, um eine Kontaktperson zu erhalten. Der Brief wurde Mitte Februar versandt.

zu 3: Nach Vorabstimmung gibt es einen Termin am 19.03.2013, zu dem Herr Staub     

eingeladen wird.

Herr Sachse:

1. Dem Verein „Auf Messers Schneide“ wurde ein Gremium beigeordnet. Wann gibt es dazu eine Einladung zu einer Zusammenkunft?

Frau Langenberg:

Antwort wird nachgereicht.

2. Wann gibt es Terminvorstellungen oder Planungen des Weihnachtsmarkt-kuratoriums?

Frau Langenberg:

Die Einladung erfolgt Mitte / Ende März.

Information Frau Rossner-Sauerbier:

Am 20.04.2013 um 17.00 Uhr findet zum 2. Mal „Jugend rezitiert mit Jugend musiziert“ statt.

Redebeitrag Frau Küßner:

Am 26.01.2013 fand das Festival der Kulturvereine der Stadt Zeitz im Capitol statt. Die Selbsthilfekontaktstelle, damit auch die Selbsthilfegruppen haben die Erlöse aus dieser Benefizveranstaltung erhalten. Dafür möchte sie im Namen der Selbsthilfegruppen und in ihrem eigenen Namen ganz offiziell ganz herzlich Danke sagen. Mit dem Geld wurde der Gruppenraum renoviert.