Auszug - Partnerschaftskomitee der Stadt Zeitz  

Zu der Informationsvorlage findet eine ausführliche Diskussion statt, bei der folgende Fragen aufgeworfen werden:

• Rolle des Ältestenrates, kein beschließendes Gremium

• Entwicklung der Zusammenarbeit mit der Stadt Prescott – auf welcher Grundlage / Beschlusslage ?

• Verfahrensweise der Festlegung der Mitglieder des Partnerschaftskomitees

Frau Wetzelt beantragt Rederecht für Herr Schröder.

Abstimmungsergebnis:

Herr Schröder informiert über die Beratung im Ältestenrat, bei der die Fraktionsvorsitzenden über das Partnerschaftskomitee informiert wurden und festgelegt wurde, dass aus den Fraktionen Teilnehmer delegiert werden können.

Herr Strauch informiert, dass er selbst und Herr Exler auf diesem Weg seit dem 19.12.2012 Mitglied im Partnerschaftskomitee sind.

• Legitimation des Partnerschaftskomitees soll dem Stadtrat vorbehalten sein

• Erläuterungen zum beabsichtigten Schüleraustausch durch Frau Langenberg

-          Fördermittelantrag beim Landesverwaltungsamt gestellt

-          ca. 15 Schüler aus Geschwister-Scholl-Gymnasium, Christophorus-Gymnasium, Sekundarschule Am Schwanenteich und Sekundarschule III

-          keine Bezuschussung aus dem städtischen Haushalt

Antrag Frau Eschner:

Aus der Informationsvorlage ist mit einer zeitnahen Bearbeitung eine Beschlussvorlage zu erstellen mit der Beratungsfolge:

Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport

Hauptausschuss (bitte prüfen)

Stadtrat.

Weiter wird im Text (Sachverhalt – zweiter Absatz) folgendes geändert:

Das Komitee versteht sich als ein beratendes Gremium des Stadtrates.

Abstimmungsergebnis zum Antrag von Frau Eschner: