Auszug - Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung
Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | |||
TOP: | Ö 6 | ||
Gremium: | Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport | Beschlussart: | ungeändert beschlossen |
Datum: | Mo, 25.02.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
Zeit: | 18:00 - 20:20 | ||
Raum: | Friedenssaal | ||
Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
Frau Langenberg:
Anfragen aus der Sitzung vom 23.10.2013:
1. Wärmedämmung / Fenster Grundschule Elstervorstadt
Nach Information des Fachbereiches Technisches Zeitz wurde in der Zeit von Ende
Oktober bis Ende November das Dämmmaterial entsprechend den Vorgaben der
Energieeinsparverordnung in der Grundschule Elstervorstadt vollständig eingebaut.
Das Problem der teilweise desolaten Fenster ist auch im Fachbereich Technisches Zeitz
bekannt und aufgrund der Haushaltssituation ist die Reparatur / Auswechslung für das
Jahr 2013 im Haushaltsplan eingeplant.
2. Regenwassereinläufe Grundschule Zeitz-Ost
Hier ist ein Regenwassereinlauf mit Wurzeln zugewachsen und nicht mehr
funktionstüchtig. Da die Wurzeln die Rohrleitungen bereits zerdrückt haben, ist ein Spülen
oder Ausfräsen der Leitung nicht mehr möglich. Die Kosten für die Erneuerung des
Einlaufes und der 30 – 40 m langen Rohrleitung liegen nach Aussage einer Firma bei ca.
2.000 Euro. Diese Kosten sind im Haushaltsplan 2013 eingeplant.
3. Anregung zur Umsetzung von Spielgeräten aus der ehemaligen Kita „Pittiplatsch“ und der
Sekundarschule „Schwanenteich“
Hier gibt es noch keine konkrete Lösung aufgrund der Tatsache, dass ein Angebot für die
Umsetzung der Spielgeräte in Höhe von 10.000 Euro vorliegt. Diese Kosten sind im
Haushalt nicht eingeplant. Weiter wurde festgestellt, dass teilweise Spielgeräte erneuert
werden müssten, da sie reparaturbedürftig sind. Es gibt morsche Balken und Bohlen, so
dass auch der TÜV die Abnahme nicht durchführt.
Anfragen aus der Sitzung vom 26.11.2013:
1) Frauenschutzwohnung
Derzeit wird die ambulante Beratung durch die Diakonie durchgeführt in den Räumen der
Frauenschutzwohnung.
Der Mietvertrag ist bereits ausgelaufen, dennoch einigte man sich dahingehend, dass die
Beratung dort noch weitergeführt wird. Vorläufig bis 31.03.2013. Parallel dazu läuft das
Antragsverfahren für die Finanzierung durch den neuen Betreiber des Frauenhauses. Die
ambulante Beratung wird erst ab 2014 möglich sein.
Mit der Diakonie ist man so verblieben, dass man seitens der Stadt Unterstützung bei der
Suche nach einem Ausweichobjektes in Zeitz anbietet.
2) „Die Stehende“
Im Frühjahr wird eine Umfeldgestaltung vorgenommen.
3) Beschilderung
Der Oberbürgermeister hat darüber im letzten Stadtrat ausführlich geantwortet. Im
Frühjahr ist die Umsetzung geplant, die Schilder sind bestellt.
4) Anmietung Keller Abtshaus
Das Gebäude befindet sich in der Notsicherung. Das bedeutet, dass es für Vermietungen
nicht zur Verfügung steht. Bauordnungsrechtlich ist es nicht genehmigungsfähig.
5) Spielplatz Voigtsplatz
Bereits mit der Beschlussfassung des B-Planes für das Capitol im Jahr 2003 wurde
festgelegt, dass dieser Platz nicht mehr als Bolzplatz genutzt werden soll. Aus diesem
Grund stand der Platz bereits mehrere Jahre nicht mehr zur Verfügung. In 2012 wurde der Zaun abgebaut und in die Sekundarschule „Schwanenteich“ umgesetzt. Das war nur
möglich mit Hilfe der Arbeitsleistung der Mibrag.
Der jetzige Zustand entspricht dem Beschluss des B-Planes aus dem Jahr 2003.
Herr Hörig:
Er vermisst die Einbeziehung der Weinbauern und Bürger in die Beschilderung.
Bitte um nochmalige Prüfung der Sicherung, da der Weinverein dieses Gebäude selbst nutzen möchte.
Frau Reimschüssel:
Welche Ergebnisse liegen zum Projekt Bürgerarbeit vor?
Frau Langenberg verweist auf TOP 6 des letzten Protokolls.
Was wurde erreicht zur Einführung der Buslinie Bäderlandschaft.
Frau Langenberg: Es liegt noch kein Ergebnis vor.