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Auszug - Beantwortung von Anfragen aus der letzten Sitzung  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 6
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 25.02.2013 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:20
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Frau Langenberg:

Frau Langenberg:

 

Anfragen aus der Sitzung vom 23.10.2013:

 

1. Wärmedämmung / Fenster Grundschule Elstervorstadt

    Nach Information des Fachbereiches Technisches Zeitz wurde in der Zeit von Ende

    Oktober bis Ende November das Dämmmaterial entsprechend den Vorgaben der

    Energieeinsparverordnung in der Grundschule Elstervorstadt vollständig eingebaut.

    Das Problem der teilweise desolaten Fenster ist auch im Fachbereich Technisches Zeitz

    bekannt und aufgrund der Haushaltssituation ist die Reparatur / Auswechslung für das

    Jahr 2013 im Haushaltsplan eingeplant.

 

2. Regenwassereinläufe Grundschule Zeitz-Ost

    Hier ist ein Regenwassereinlauf mit Wurzeln zugewachsen und nicht mehr

    funktionstüchtig. Da die Wurzeln die Rohrleitungen bereits zerdrückt haben, ist ein Spülen

    oder Ausfräsen der Leitung nicht mehr möglich. Die Kosten für die Erneuerung des

    Einlaufes und der 30 – 40 m langen Rohrleitung liegen nach Aussage einer Firma bei ca.

    2.000 Euro. Diese Kosten sind im Haushaltsplan 2013 eingeplant.

 

3. Anregung zur Umsetzung von Spielgeräten aus der ehemaligen Kita „Pittiplatsch“ und der

    Sekundarschule „Schwanenteich“

    Hier gibt es noch keine konkrete Lösung aufgrund der Tatsache, dass ein Angebot für die   

    Umsetzung der Spielgeräte in Höhe von 10.000 Euro vorliegt. Diese Kosten sind im

    Haushalt nicht eingeplant. Weiter wurde festgestellt, dass teilweise Spielgeräte erneuert

    werden müssten, da sie reparaturbedürftig sind. Es gibt morsche Balken und Bohlen, so

    dass auch der TÜV die Abnahme nicht durchführt.

 

 

Anfragen aus der Sitzung vom 26.11.2013:

 

1)      Frauenschutzwohnung

Derzeit wird die ambulante Beratung durch die Diakonie durchgeführt in den Räumen der

Frauenschutzwohnung.

Der Mietvertrag ist bereits ausgelaufen, dennoch einigte man sich dahingehend, dass die

Beratung dort noch weitergeführt wird. Vorläufig bis 31.03.2013. Parallel dazu läuft das

Antragsverfahren für die Finanzierung durch den neuen Betreiber des Frauenhauses. Die

ambulante Beratung wird erst ab 2014 möglich sein.

Mit der Diakonie ist man so verblieben, dass man seitens der Stadt Unterstützung bei der   

Suche nach einem Ausweichobjektes in Zeitz anbietet.

 

2)      „Die Stehende“

Im Frühjahr wird eine Umfeldgestaltung vorgenommen.

 

3)      Beschilderung

Der Oberbürgermeister hat darüber im letzten Stadtrat ausführlich geantwortet. Im

Frühjahr ist die Umsetzung geplant, die Schilder sind bestellt.

 

4)      Anmietung Keller Abtshaus

Das Gebäude befindet sich in der Notsicherung. Das bedeutet, dass es für Vermietungen

nicht zur Verfügung steht. Bauordnungsrechtlich ist es nicht genehmigungsfähig.

 

5)      Spielplatz Voigtsplatz

Bereits mit der Beschlussfassung des B-Planes für das Capitol im Jahr 2003 wurde

festgelegt, dass dieser Platz nicht mehr als Bolzplatz genutzt werden soll. Aus diesem

Grund stand der Platz bereits mehrere Jahre nicht mehr zur Verfügung. In 2012 wurde der Zaun abgebaut und in die Sekundarschule „Schwanenteich“ umgesetzt. Das war nur

glich mit Hilfe der Arbeitsleistung der Mibrag.

Der jetzige Zustand entspricht dem Beschluss des B-Planes aus dem Jahr 2003.

 

Herr Hörig:

Er vermisst die Einbeziehung der Weinbauern und Bürger in die Beschilderung.

Bitte um nochmalige Prüfung der Sicherung, da der Weinverein dieses Gebäude selbst nutzen möchte.

 

Frau Reimschüssel:

Welche Ergebnisse liegen zum Projekt Bürgerarbeit vor?

Frau Langenberg verweist auf TOP 6 des letzten Protokolls.

 

Was wurde erreicht zur Einführung der Buslinie Bäderlandschaft.

Frau Langenberg: Es liegt noch kein Ergebnis vor.