Auszug - Allgemeine Anfragen  

Folgende Fragen und Antworten:

Herr Weißbrodt (Vorsitzender der Fraktion ALL):

Frage:

Wie ist der neue Stand zum Frauenhaus?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Mit dem Geschäftsführer der Diakonie gibt es einen Termin, den die Verwaltung dringend erbeten hat, weil sich im Zusammenhang mit der Übergabe einige Fragen ergeben haben.

Andere Informationen liegen dem Oberbürgermeister gegenwärtig nicht vor.

Herr Schröder (Vorsitzender der Fraktion B 90/Die Grünen/FDP/ZDI):

1. Frage:

Wann wird die Stiftsbibliothek wieder geöffnet? Nach Kenntnisstand von Herrn Schröder ist sie seit einiger Zeit geschlossen. Der betreffende Leiter soll dort wohl nicht mehr beschäftigt sein.

Ist dann Sorge dafür getragen, dass dieser Mitarbeiter noch die Zuarbeit zur Jahresrechnung 2011 des Vereins „Auf Messers Schneide“ abgewickelt hat?

2. Frage:

Ist dem so, dass die Archäologie am Altmarkt weitere  Erkenntnisse zu nicht tragfähigem Baugrund in Größenordnungen bekommen hat?

3. Frage:

Hat das Fachbereich Technisches Zeitz die Möglichkeit wahr genommen, den genauen Standort des ehemaligen Finkgräfebrunnens am Altmarkt anhand des Fundamentes einzumessen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Zur 1. Frage:

Hierzu kann der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, nur sagen:

Keine Angelegenheit der Stadt Zeitz. Deshalb kein Gegenstand des Stadtrates und hier nicht zu beantworten. Um gegen die Gerüchte gegenzusteuern, die von Herrn Schröder zitierten Gerüchte stimmen nicht.

Herr Immisch (Fachbereichsleiter Technisches Zeitz):

Zur 2. Frage:

Zum Baugrund gibt es keine anderen Erkenntnisse, als die Baugrundgutachten, die die Verwaltung im Vorfeld gemacht haben. Durch die Archäologie ist dort nichts anderes bestätigt worden, als in der Verwaltung bekannt ist.

Zur 3. Frage:

Zum Finkgräfebrunnen und auch zum Fundament gibt es umfangreiche Dokumente im Archiv. Auch jetzt erfolgte noch einmal die Aufmessung, so dass in der Verwaltung umfangreiches Material dazu vorliegt.

Nachfrage Herr Schröder:

Ist es zutreffend, dass in dem Fundament des Finkgräfebrunnens eine Gedenkschatulle verankert gewesen sein soll.

Antwort:

Ist Herrn Immisch nicht bekannt.

Frau Späte (Vorsitzende der CDU-Fraktion):

Frage zur jetzigen Baumaßnahme vor dem Franziskanerkloster:

Ist es möglich, jetzt den Elektrokasten an einer anderen Stelle anzubringen?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Das notwendige Gespräch mit der Firma Redinet war vor dem Urlaub des Oberbürgermeisters nicht möglich, so dass dazu im Moment noch keine andere Aussage gegeben werden kann.

Herr Hörig (Vorsitzender der Fraktion WIR – Unabhängige / KPD):

Da Herr Hörig bereits wieder mit Erklärungen beginnt, verweist Herr Buzalski erneut darauf, nur Fragen zu stellen und vorab keine Erklärungen und andere Dinge zu geben.

Frage:

Würden Sie die Frage Weltkulturerbe für Zeitz an sich nehmen und abklären, warum Zeitz ausgegrenzt worden ist und wie das zu heilen wäre?

Frage nach 8 bzw. 12 Anträgen, die Herr Hörig gestellt hat, die Sie mir unter irgendwelchen Begründungen aus der Satzung, Gemeindeordnung usw. zurück verwiesen haben?

Frage:

Welcher Unterschied besteht darin, dass wenn ich ein Stadtentwicklungskonzept habe und ich habe ein Verkehrskonzept und ich schreibe das fort und ich mache den Vorschlag, die Anregung, die Anfrage, den Antrag, dass die Straßensituation der Stadt Zeitz bis 2020 zu erfassen sind, im Rahmen des Haushaltes bzw. der Konsolidierung aufzunehmen sind und nach Wertigkeit und Priorität zu behandeln. Die Zurückverweisung war falsch.

An dieser Stelle bittet Herr Buzalski Herrn Hörig, diese Frage noch einmal zu wiederholen, da er aus dem von Herrn Hörig jetzt Gesagtem keine Frage erkennen kann.

Herr Hörig:

Frage:

Gehört der Inhalt dieser Vorlage in das Stadtentwicklungskonzept? Und die wurde falsch beantwortet.

Herr Hörig führt fort:

Nächstes Beispiel:

Flörsheim-Allee, Begründung mit einem halben Jahr.

Wie erklären Sie sich dann:

Warum wurde seine Vorlage, wie wird die Dr.-Flörsheim-Alle gestaltet, mit dem Akt Namensgebung verbunden. Bei seiner Vorlage handelt es sich nicht um die Frage des Namens, sondern wie wird die Flörsheim-Allee gestaltet, dies war eine von 14 Anträgen, die Sie abgewimmelt haben, die Sie niedergeschmettert haben?

Nächste Frage:

Herr Hörig möchte wissen, ob es notwendig ist, dass die Verwaltung Doppik übernommen hat?

Nächste Frage:

3. Nachkontrolle auf dem Bahnhof:

Gehören die Tafeln der Stadt Zeitz.

Auch jetzt kommen wieder Feststellungen und Herr Buzalski  verweist erneut darauf,

Herr Hörig möchte die Frage stellen:

Frage:

Wie ist der Stand mit der Abrechnung der gesamten Lutherveranstaltung?

Und wer bezahlt?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister):

Eine generelle Antwort auf eine Grundsatzaussage von Herrn Hörig:

Es ist richtig, dass der Vorstand des Stadtrates nicht 12 und nicht 14, sondern insgesamt 8 Anträge von Herrn Hörig wegen Unzulässigkeit und Ungesetzlichkeit zurück gewiesen hat. Der Gesetzgeber sagt, ein Antrag aus der Mitte des Stadtrates oder von Fraktionen, wie wir es geregelt haben, ist auf die Tagesordnung spätestens der übernächsten Sitzung des Stadtrates zu setzen. Ein Anspruch auf Behandlung in einem Ausschuss gibt es überhaupt nicht, bei solchen Anträgen, wenn er nicht innerhalb der letzten 6 Monate behandelt wurde oder nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates gehört. Nicht in die Zuständigkeit des Stadtrates gehören alle Angelegenheiten im übertragenen Wirkungskreis.

Diese 8 Anträge waren: 7 übertragener Wirkungskreis und waren deshalb nicht zuzulassen, 1 Antrag, Herr Hörig hat es gesagt, er hatte seinen Antrag im Dezember zur Dr.-Flörsheim-Allee oder wann das war, zur Beschlussfassung gestellt, auch mit Geldmitteln verbunden. Damit war auch diese Frage behandelt worden und damit ist die 6 Monate Frist einzuhalten. Davon abweichend darf in der Tat die Verwaltung gegebenenfalls jeden Antrag in jeder Sitzung wieder stellen. Machen wir aber nicht. Um das ganz klar an dieser Stelle zu sagen.

Zur Frage UNESCO-Welterbe:

Der Oberbürgermeister meint, dass Herr Hörig da etwas übersehen hat. Einen Antrag auf UNESCO-Welterbe zu stellen, sind so hohe Anforderungen, denen wir überhaupt nicht gewachsen sind und auch nicht aufweisen können.

Zur Frage Doppik:

Der Gesetzgeber sagt, ab 01.01.2013 ist Doppik einzuführen, dann haben wir das zu tun, ob uns das gefällt oder nicht. Wir sind hier vollziehende Gewalt der Gesetzgebung.

Zur Frage Tafeln Bahnhof:

Die Frage hat Herr Hörig bereits im Hauptausschuss gestellt. Im Hauptausschuss ist gesagt worden, Sie bekommen eine Antwort vom Fachbereich. Der Oberbürgermeister, Herr Dr. Kunze, hält es nicht für zielführend, dann das gleiche hier noch einmal im Stadtrat zu stellen, wenn Sie bereits wissen, dass Sie eine Antwort bekommen.

Im Hintergrund ein Zwischenruf von Herrn Hörig: „Die habe ich aber noch nicht.“

Darauf kann der Oberbürgermeister nur erwidern, dass der Hauptausschuss erst vor einer Woche stattgefunden hat und eine Antwort gemäß Geschäftsordnung innerhalb eines Monats erfolgen wird.

Zur Frage Lutherveranstaltung:

Der Oberbürgermeister kennt keine Lutherveranstaltung, die Herr Hörig meint.

Bereits in der Fragestellung von Herrn Hörig könnte man sagen, Herr Hörig will etwas Diskriminierendes aussagen, macht der Oberbürgermeister aber nicht, tut Herr Hörig auch nicht.

Herr Hörig hat sicherlich nach dem realen Hintergrund von Herrn Schröder seiner Frage zum Jahresabschluss 2011 des Vereins „Auf Messers Schneide“ gestellt, wo wir hier vereinbart haben, dies gemeinsam mit dem Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport und Finanz-/Rechnungsprüfungsausschuss zu behandeln. Die Unterlagen sind vom Verein „Auf Messers Schneide“ dem Rechnungsprüfungsamt übergeben worden und befinden sich im Moment in der Jahresprüfung.

Herr Hörig:

Frage zur Klosterroute:

Könnte die Stadt Zeitz hier in Vorleistung gehen und sich  darum bemühen, dass die Stadt eine touristische Schiene, eine sogenannte Route, der Klöster Sachsen-Anhalts, Sachsen und Thüringen bekommt?

Antwort:

Herr Dr. Kunze (Oberbürgermeister): Klingt interessant.