Auszug - Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 9 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 17.09.2013 | Status: | öffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:30 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/1056/13 Bewilligung einer außerplanmäßigen Ausgabe in Höhe von 94.000 € ausgearbeitet von: FB Technisches Zeitz, SG Gebäude- und Flächenmanagement |
||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG Gebäude- u. Flächenmanagement | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
 | | | | |||||
Nach Diskussion der Beschlussvorlage betont Herr Dr. Kunze, dass erst nach Abschluss des notariellen Kaufvertrages und Vorlage der Bestätigung der finanziellen Leistungsfähigkeit durch den Investor die Erschließungsstraße aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen gebaut wird.
Beschluss:
Der Stadtrat beschließt eine überplanmäßige Bewilligung in Höhe von 94.000 € für den Bau einer Zufahrt/Erschließungsstraße - im Rahmen des Verkaufs einer Teilfläche des ehem. Schulgrundstückes im Kurzen Weg 7 im OT Theißen - von der Friedensstraße bis vor Beginn des kaufgegenständlichen Grundstückes, einschließlich der Planungskosten, der Vermessungskosten und dem Abriss der anliegenden Schuppenanlage.
Die Finanzierung erfolgt aus Rücklagemitteln der Ortschaft Theißen.
Abstimmungsergebnis:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 5 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 1 |
von der Abstimmung gemäß |
|
§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |