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Auszug - Allgemeine Anfragen  

Sitzung des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bildung, Soziales, Kultur und Sport Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mo, 14.10.2013 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 21:15
Raum: Sitzungsraum (Zimmer 119)
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

(Name)

Herr Hörig

  • Duathlon am 01.06.2014 in Zeitz

Antrag auf Rederecht für Herrn Wladimiroff; diesem wird einstimmig stattgegeben.

Frau Eschner

  • informiert zunächst über den Inhalt des Briefes des Oberbürgermeisters an Herrn Wladimiroff.

Frau Langenberg

  • Finanzierungskonzept liegt nicht vor.
  • Zuschuss durch die Stadt Zeitz i. H. v. 15 T€ ist aufgrund des noch nicht vorliegenden Haushaltsplanentwurfes 2014 und des hohen Defizits nicht möglich.
  • Hinweis auf 2 weitere Großveranstaltungen in der Stadt

-            31.05. Schwarzbiernacht

-            01.06. Kinderfest

weitere Meinungen der anwesenden Stadträte

  • Den Fraktionen liegen keine konkreten Informationen vor.
  • Nicht nur weitere Veranstaltungen sind zu berücksichtigen, sondern auch die Finanzierung.
  • Kritik wegen fehlender Einbeziehung des Stadtrates; der Ältestenrat ist kein beschließendes Gremium.
  • Der Oberbürgermeister hat in dem Brief lediglich darüber informiert, dass 15 T€ nicht zur Verfügung gestellt werden können; eine Willensbekundung ist darin nicht enthalten.
  • Der Termin 01.06.2014 wird als nicht realisierbar eingeschätzt.

Herr Wladimiroff

  • informiert die Anwesenden zum Stand der Vorbereitungen.

 

Nach weiterer ausführlicher Diskussion stimmen die Stadträte folgender Vorgehensweise zu. Herr Exler wird für den Stadtrat am 07.11.2013 eine entsprechende fraktions-übergreifende Beschlussvorlage vorbereiten.

 

Weitere Anfragen:

 

Frau Reimschüssel

 

 

 

Frau Langenberg

  • Dank an die Mitarbeiter der Bibliothek für den gelungenen Literaturabend am 11.10.2013
  • Verkauf des Gebäudes Anna-Magdalena-Bach-Straße 22

Unterbringung des Jugendtreffs und der Medienausleihstelle

verschiedene Möglichkeiten werden zurzeit geprüft; u. a. Platanenweg ehem. Kiko Pittiplatsch sowie verschiedene Wohnungen der WBG

 

Frau Reimschüssel

  • Hinweis zur Gedenkstunde 75 Jahre Pogrome gegen Juden am 08.11. in der Stadtbibliothek
  • Sind weitere Aktivitäten zum Gedenken an die Pogromnacht am 09.11. geplant?

 

Herr Strauch

(Antrag der Fraktion: DIE LINKE)

 

Frau Langenberg

  • Die Verwaltung wird beauftragt, eine Änderung der Satzung zum Sozialpass der Stadt Zeitz zu erarbeiten. Ziel ist, den Absatz zum berechtigten Personenkreis um Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Elsteraue und Gutenborn zu erweitern.
  • Die Beschlussvorlage ist in Vorbereitung und wird im Ausschuss am 25.11.2013 auf der Tagesordnung stehen.

 

Herr Strauch

  • Auswertung zur Spielzeit im Capitol 2012/13

(Einnahmen, Ausgaben, Besucherzahlen, Gastspiele, eigene Veranstaltungen)

 

Frau Wetzelt

Frau Langenberg

  • Kürzungen 2014 im Jugendhilfebereich
  • Am 15.10.2013 findet dazu ein weiteres Gespräch mit dem Jugendamt des BLK, dem Fachbereich sowie den betroffenen freien Trägern - Kreativitätszentrum und FUKS - statt.

 

Frau Seidelt

  • erneute Prüfung, warum die Kita Kleine Strolche nicht im örtlichen Telefonbuch steht.

 

Herr Hörig

Frau Langenberg

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Frau Langenberg

  • Gedenktafel Weiland

Prüfung durch das SG Museum in Zusammenarbeit mit dem Archiv und Vorschlag zur nächsten Sitzung.

 

  • „Die Stehende“

Kritik am jetzigen Standort und Vorschlag zur Umsetzung auf städtisches Gelände (entsprechende Beschlussvorlage)

 

  • Erhöhung Gedenkstein Luther im Goethepark sowie
  • Ersatzbepflanzung Bäume Flörsheim-Allee fallen in die Zuständigkeit des Bauausschusses

 

  • Aktualisierung des Werbeträgers am Bahnhof und Beseitigung der Graffito

 

  • OdF-Mahnmal, Altmarkt

Ziel ist die feierliche Einweihung zum Volkstrauertag am 17.11.2013.

 

  • Ordnung / Sauberkeit Martin-Planer-Straße

Hinweis zum Angebot von Herrn Stern