Auszug - Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS)
| Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 11 | |||||||
| Gremium: | Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss | Beschlussart: | ungeändert beschlossen | |||||
| Datum: | Di, 29.10.2013 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 21:05 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/40/1027/13 Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung - Kita KBS) | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Soziales Zeitz SG Kindertageseinrichtungen | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Soziales Zeitz | |||||||
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Herr Schröder übergibt kurzfristig die Sitzungsleitung an Herrn Strauch.
Nach kurzer Diskussion über die Kostenbeiträge stellte Frau Späte aufgrund des Hinweises von Frau Langenberg zur Zusammenfassung der Ergebnisse vorangegangener Beratungen (siehe Vorlage – letztes Blatt) folgenden Antrag:
Antrag Frau Späte zu § 3 Abs. 3 – Kostenmaßstab, Kostensatz:
Der Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss schließt sich der Zusammenfassung (Punkt 2) der Ergebnisse und Änderungsanträge aus den Sitzungen der Leiterinnen der Kindertageseinrichtungen, des Stadtelternbeirates, der Ortschaftsräte Theißen, Kayna, Luckenau und Geußnitz sowie des Ausschusses für Bildung, Soziales, Kultur und Sport an.
Beschluss:
Der Stadtrat der Stadt Zeitz beschließt die Satzung über die Kostenbeiträge für die Benutzung von Kindertageseinrichtungen (Kostenbeitragssatzung – Kita KBS).
Abstimmungsergebnis zum Antrag Frau Späte:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Abstimmungsergebnis Gesamtvorlage:
Gesetzl. Anzahl der Mitglieder: | 7 |
davon anwesend: | 6 |
Ja-Stimmen: | 6 |
Nein-Stimmen: | 0 |
Stimmenthaltungen: | 0 |
von der Abstimmung gemäß |
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§ 31 GO-LSA ausgeschlossen: | 0 |
Herr Schröder übernimmt wieder die Sitzungsleitung.