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Auszug - Allgemeine Anfragen / Beantwortung von schriftlichen Anfragen - Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Altmarkt - Schlussrechnung Baumaßnahme Kreisverkehr Kalktor - Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Aufzug Moritzburg   

Sitzung des Finanz-/Rechnungsprüfungsausschusses
TOP: Ö 7
Gremium: Finanz-und Rechnungsprüfungsausschuss
Datum: Di, 21.01.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:00 - 19:45
Raum: Friedenssaal
Ort: Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz

Vorsitzender:

Vorsitzender:

Die Anfragen zu den nachfolgenden Positionen wurden von der Fraktion B90/Grüne/FDP/ZDI gestellt.

Zu Anfragen über den aktuellen Sachstand „Einführung Controlling“ wird in der Ausschusssitzung am 25.02.2014 berichtet.

 

Herr Immisch erläutert die angeführten Punkte nacheinander. Im Vorfeld wurden dazu am heutigen Tag die entsprechenden Unterlagen an die Mitglieder des Ausschusses ausgereicht.

 

 

1. Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Altmarkt

    Neugestaltung Altmarkt – Bauteil 1

 

Zunächst einmal erklärt Herr Immisch den Aufbau der Tabelle und weiter die einzelnen Positionen mit den dazugehörigen Leistungen.

 

Herr Hedrich:

Warum ist seit Mitte Dezember 2013 ein Baustopp zu verzeichnen und wieso wurde die Baustelle teilweise so unaufgeräumt verlassen?

 

Herr Immisch:

Die Kritik bezüglich des Baustopps ist berechtigt. Es wurde ein entsprechendes Schreiben an die Baufirma versandt mit der Aufforderung die Bautätigkeit dringend wieder aufzunehmen. Allerdings gilt das nur für die Zeit nach dem 07.01.2014. Im Bauvertrag wurde geregelt, dass bis zum 07.01.2014 die Baustelle geschlossen ist (aufgrund der Feiertage).

Seit 20.01.2014 wurde die Bautätigkeit wieder aufgenommen und einen Tag später erneut beendet aufgrund der Wetterlage.

Die Baustelleneinrichtung wurde aus Sicht der Verwaltung ordnungsgemäß verlassen.

 

Herr Hedrich:

1. Wann ist jetzt der offizielle Baubeginn?

2. Was passiert, wenn der Wintereinbruch kommt?

3. Kommen dann zusätzliche Kosten auf die Verwaltung zu?

 

Herr Immisch:

zu 3. Aus jetziger Sicht entstehen keine Mehrkosten, denn der Bauablaufplan ist

         eingehalten, derzeit gibt es teilweise Vorlauf. 

zu 1. und 2. Es ist nicht vorhersehbar, wann der Bau weiter geht. Das entscheiden die

                    Witterungsverhältnisse. Nach Bauablaufplan ist derzeit Winterpause.

 

Herr Hörig:

Wo stehen die 25.000 Euro für die Beschleunigung Pflasterung Altmarkt?

Weiter wird der Soll-Ist-Vergleich vermisst. Das heute ausgereichte Zahlenwerk ist so nicht nachvollziehbar. Äußerungen werden für die nächste Stadtratssitzung vorbereitet.

 

Herr Schröder:

Nach dem ausgereichten Zahlenwerk kann man sich selbst in die Lage versetzen, dies in Abstimmung zum Bauablaufplan zu bringen.

In der heutigen Sitzung soll keine weitere Erörterung vorgenommen werden. Die Arbeitsgrundlage allerdings liegt jetzt vor für weitere Beratungen.

Hinsichtlich der bewilligten 22.000 Euro weist der Vorsitzende darauf in, dass dies bereits in einer Stadtratssitzung (01.08.2013) erläutert wurde.

 

Vorschlag Herr Strauch:

Erarbeitung einer Pressemitteilung über den derzeitigen Baustopp.

 

Dem wird zugestimmt.

 

Detailliert informiert Herr Immisch zum Punkt Leistung „Bauausführung Straßenbau“

hier: Nachträge

NT 1   Heizgerät Archäologie / geänderte Bauweise 1. Variante

NT 2   vorhandene hydraulisch gebundene Tragschicht schneiden und Entsorgung /

           Reparatur Umleitungsstrecke

NT 3   zusätzliche Verkehrssicherung Umleitung

NT 4   Änderung Aufbau Platzbereich / Wurzelschutz / Verfüllung „Archäologie-Loch“

           geänderte Bauweise 2. Variante

NT 5   Beschleunigungszuschlag / Transport Material Lagerplatz

NT 6   Zulage Pflasterverlegung wegen Temperaturen von mehr als 30 Grad

 

 

 

1. Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Altmarkt

    Umfahrung Altmarkt – Bauteil 2

 

Auch hier erläutert Herr Immisch zunächst den Aufbau der Tabelle.

Detailliert informiert Herr Immisch zum Punkt Leistung „Bauausführung“

hier: Nachträge

NT 1   geänderte Bauweise 1. Variante

NT 2   vorhandene hydraulisch gebundene Tragschicht schneiden und Entsorgung

NT 3   Umsetzung Litfasssäule

NT 4   Wurzelschutz geänderte Bauweise 2. Variante

NT 5   Beschleunigungszuschlag / Transport Material Lagerplatz

NT 6   zusätzliche Fällarbeiten / Stubben fräsen

 

 

1. Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Altmarkt

    Einmündung B 180 / Brüderstraße – Bauteil 3

 

Auch hier erläutert Herr Immisch zunächst den Aufbau der Tabelle.

Detailliert informiert Herr Immisch zum Punkt Leistung „Bauausführung“

hier: Nachträge

NT 1   Flüssigboden ausbauen und Abzweig Straßeneinlauf

NT 2   Sondermanschettendichtung an Straßeneinlauf – Abzweig

 

 

 

Kostenzusammenstellung Baukosten Ausbau Kreisverkehr „Am Kalktor

 

Herr Immisch:

Diese Baumaßnahme ist eine Gemeinschaftsaufgabe zwischen der Stadt Zeitz, dem Eigenbetrieb „Abwasserbeseitigung Zeitz“, Stadtwerke Zeitz GmbH und der LSBB.

 

Auch hier erklärt Herr Immisch den Aufbau der Tabelle und die unterschiedlichen Prozentangaben nach der Knotenpunktvereinbarung.

 

Herr Hedrich:

Wo ist die Bank?

 

Herr Immisch:

Die Bank ist immer noch vorgesehen. Allerdings an der Rückwand des Gebäudes Kalktor 21 und nicht mehr als Rundbank. Geplant ist diese Maßnahme im Frühjahr.

 

Herr Hörig:

1. Warum wurden die Häuser auf der linken Seite der Weberstraße im Vorfeld nicht

    abgerissen?

2. Was ist mit der Bepflanzung des Kreisels, was ist vorgesehen und was kostet uns das?

3. Was ist mit der Baumbepflanzung?

 

Oberbürgermeister zu 1:

In einer vergangenen Sitzung informierte der Oberbürgermeister bereits über die Rahmenbedingungen.

 

 

Herr Immisch zu 2:

Es gibt eine Vereinbarung mit dem Georgius-Agricola-Klinikum. Das Klinikum übernimmt in Eigenregie die Begrünung und dazugehörige Pflege. Auch dies geschieht im Frühjahr 2014.

 

 

 

Abrechnungsstand per 31.12.2013 Baumaßnahme Aufzug Moritzburg

 

Herr Immisch:

Die Stadt Zeitz hat im Wettbewerb „Auf dem Weg zur barrierefreien Kommune“ den ersten Preis belegt, der mit 500.000 Euro dotiert und an eine Fördermittelzusage gebunden war. Diese Zusage erfolgte über das Programm Städtebaulicher Denkmalschutz mit einem Eigenanteil von 125.00 Euro.

 

Weiter erklärt Herr Immisch, wie sich die weiteren Zahlen zusammensetzen.

 

Herr Strauch bittet um Auflistung der Nachträge zu Protokoll.

 

wie folgt:

 

Objektplanung                                                2.975 Euro

SiGeKo Personenaufzug                                1.666 Euro

Abbruch Maurer- / Putzarbeiten                   64.433 Euro

Metallbauarbeiten                                          6.932  Euro

 

 

Im Nachgang zur Sitzung erhalten Sie eine Information zu den

Fertigstellungsterminen.

 

1. Bauabschnitt: 30. Mai 2014 

 

Im 1. Bauabschnitt Moritzburg sind folgende Leistungen enthalten:

- Abbrucharbeiten

- Rohbauleistungen

- Betonarbeiten

- Stahlkonstruktion Aufzugsschacht

- Stahlkonstruktion Treppe

- Montage Aufzug

- Elektroarbeiten

- Heizungsinstallation

- Tischlerarbeiten-Türeneinbau

 

2. Bauabschnitt: 28. November 2014

 

Der 2. Bauabschnitt beinhaltet:

- Malerarbeiten

- Estricharbeiten

- Natursteinarbeiten

- Elektroinstallation

- Heizungsinstallation

 

 

 

Weitere Anfragen

 

Herr Hörig übergibt dem Vorsitzenden eine Liste von Fragen. Diese wurde dem Oberbürgermeister weitergereicht, da diese Sachverhalte nicht im Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss zu behandeln sind.