Auszug - Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott  

Es wird auf das ausgereichte Austauschblatt verwiesen.

Herr Melzer als Einreicher der Vorlage erläutert diese kurz.

Danach erfolgt die Abstimmung über das Rederecht von Herrn Schmidt (Schulleiter der SKS Am Schwanenteich).

Abstimmungsergebnis zum Rederecht:

Die stellvertretende Vorsitzende eröffnet die Diskussion.

Frau Späte:

Kann man Schulpatenschaften abschließen?

Herr Schmidt:

Dies ist nicht möglich, da insgesamt nicht genügend Personen für einen Austausch zusammengebracht werden können, um eine Partnerschaft zu leisten. Die Vorgaben dazu können nicht eingehalten werden.

Weiter erläutert Herr Schmidt, dass eine Legitimation notwendig ist, damit auch Prescott Spendengelder weiter sammeln kann. Die Städtepartnerschaft ist die Grundlage, um weiter miteinander Arbeiten zu können.

Frau Rieseberg:

Wie kann die Stadt Zeitz mit unterstützen?

Werden finanzielle Mittel eingestellt?

Wie wird mit den anderen Städtepartnerschaften umgegangen?

Wo ist das im Haushaltsplan nachzulesen?

Herr Melzer:

Es gibt keine Kostenstelle. Finanzielle Mittel werden nicht eingestellt.

Allerdings sollte dem Stadtrat die Option eines Beschlusses darüber offen gelassen werden.

Bei den anderen Städtepartnerschaften wurden im Vorfeld keine Beschlüsse gefasst.

Nach den Ausführungen von Kara Scheller und weiteren Redebeiträgen stellt die stellvertretende Vorsitzende folgenden Antrag:

Antrag Herr Strauch:

Rederecht für Frau Rössler (Commerzbank Zeitz, Mitglied Partnerschaftskomitee)

Abstimmungsergebnis zum Rederecht:

Frau Rössler unterstreicht in ihrem Redebeitrag die Wichtigkeit der Weiterbildung für die Schüler. Weiter ist es ihr sehr wichtig nochmals zu betonen, dass für die Schüleraustausche eng mit Sponsoren zusammengearbeitet wird und die heutige Vorlage nicht darauf abzielt, Gelder der Stadt Zeitz zu beantragen.

Auch die Stadt Prescott ist auf Sponsoren für den Schüleraustausch angewiesen. Können die Sponsoren allerdings ihre Spenden nicht steuerlich geltend machen, wird dieses Projekt sterben. Der Vertrag einer Städtepartnerschaft ist die Basis für alle weiteren Aktivitäten.

Änderung des Beschlusstextes:

Der Stadtrat beschließt die Bildung einer Städtepartnerschaft mit der Stadt Prescott (Arizona/USA) und beauftragt die Verwaltung mit der Ausarbeitung eines Vertragsentwurfes.

Im Mittelpunkt soll dabei ein regelmäßiger Schüleraustausch stehen.

Der Stadtrat beschließt ausdrücklich, dass städtische Mittel für diese Städtepartnerschaft nur auf Beschluss des Stadtrates und im Rahmen der Haushaltsstelle „Städtepartnerschaft“ eingesetzt werden.

Aus den Redebeiträgen ging hervor, dass auch noch andere Möglichkeiten bestehen, um finanzielle Unterstützung zu bitten /z. B. J.-Hertz-Stiftung Hamburg, Konsulat Leipzig usw.)

Durch Nachfrage beim Konsulat / Botschaft der USA soll geklärt werden, ob auch mit Städtefreundschaften als Unterebene der Städtepartnerschaften ein Schüleraustausch möglich ist.

Frau Langenberg wird sich dem annehmen und nach Möglichkeit zum Stadtrat am 06.03.2014 über die Ergebnisse informieren.

Abstimmungsergebnis zur Vorlage mit geändertem Beschlusstext: