Auszug - Allgemeine Anfragen
| Sitzung des Hauptausschusses | |||
| TOP: | Ö 10 | ||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | zur Kenntnis genommen |
| Datum: | Do, 27.02.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich |
| Zeit: | 17:00 - 21:35 | ||
| Raum: | Friedenssaal | ||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | ||
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Zu Beginn des Top 10 stellt Herr Strauch folgenden Geschäftsordnungsantrag – Beendigung des Top – Allgemeine Antragen.
Die Gegenrede erfolgt durch Herrn Schröder.
Abstimmung zum Geschäftsordnungsantrag:
Ja-Stimmen: 6
Nein-Stimmen: 6
Enthaltungen: 0 (Antrag abgelehnt)
Anfrage Herr Schröder:
Wie ist der Sachstand zu Baumrodungsarbeiten hinter dem Agricola-Klinikum durch die ZiAG?
Herr Immisch:
Die Beantwortung ist bereits schriftlich erfolgt.
Die ZiAG hat in Abstimmung mit der Stadt Zeitz Baumschnittarbeiten durchgeführt. Durch Herrn Schröder wurde dazu festgestellt, dass hier auch Arbeiten an privaten Bäumen erfolgt ist. Dem ist so. Aber den Mitarbeitern der ZiAG war das nicht bekannt. Ein finanzieller Schaden ist dadurch nicht in Größenordnungen entstanden.
Anfragen Herr Strauch:
- Muss durch die Ablehnung – Objekt Schule Theißen – im letzten STR der Flächennutzungsplan neu beschlossen werden?
Herr Otto:
Änderungen im Flächennutzungsplan sind nicht notwendig.
- Sachstand – Gegenverkehr Kalkstraße?
Herr Dr. Kunze:
Diese Variante steht an, wenn die B180 nicht mehr in der Ausschilderung ist.
- Warum kann in der August-Bebel-Straße hochwärts, nicht nach links abgebogen werden?
Herr Dr. Kunze:
Dies ist z.Z. eine Forderung des ÖPNV – diese Forderung wird aufgehoben, spätestens mit dem nächsten Fahrplan und der Bedeutung der B 180 in der Stadt.
- Die Stadtverwaltung hat PC´s verschrottet?
Herr Dr. Kunze:
Nein. Der Leasingvertrag läuft aus und damit erfolgt ein Austausch.