Auszug - Allgemeine Anfragen  

Information zum Tarifabschluss 2014/2015:

Gegenüber den bisherigen Ansätzen, verursacht der Tarifabschluss für die Beschäftigten der Stadt Zeitz im Jahr 2014

• Mehrkosten in Höhe von 470.000,00 €
• wovon 270.000,00 € prognostisch bereits eingeplant waren
• bleiben realistisch Mehrkosten in Höhe von 200.000,00 € für das Jahr 2014.

• die Mehrkosten 2015 betragen 450.000,00 €
• wovon 280.000,00 € ebenfalls prognostisch bereits eingeplant sind
• bleiben realistisch Mehrkosten in Höhe von 170.000,00 €.

Anfrage Frau Späte:

Inwieweit verändert sich der HH in den Planzahlen für dieses und auch für die kommenden Jahre? Bitte um Zuarbeit an alle Stadträte.

Herr Dr. Kunze sieht keinen Grund den HH insgesamt zu ändern, weil die Differenz, welche sich in diesem Jahr auf 200.000,00 € beläuft, durch andere haushalts-organisatorische Maßnahmen ausgeglichen werden soll. Dazu muss es aber noch Absprachen mit allen Fachbereichen geben.

Herr Falz:

Anfrage zum Kreises Kalktor – wie ist hier der Sachstand zur Grünfläche – derzeit steht das Unkraut meterhoch?

Herr Immisch:

Es gibt einen Entwurf einer Vereinbarung zwischen dem Klinikum, der Stadt Zeitz und der LSBB. Es soll dort über eine 3-Seiten-Vereinbarung die Bepflanzung regeln, die das Klinikum übernehmen will und auch übernehmen wird. Die Stadt Zeitz ist mit einem geringen finanziellen Anteil dabei und das Klinikum will auch für 10 Jahre die Pflege übernehmen. Das Problem ist derzeit noch die in der Mitte aufzustellende Stehle, hier gibt es noch keinen Entwurf.

Es gibt jetzt den Vorschlag des Klinikums, dass zunächst das Unkraut entfernt und der Rasen auf dem Kreisverkehr gemäht wird.

Herr Hedrich:

Hinweis auf Grafiti-Beschmierung am Kalktor – Wie ist hier der Sachstand?

Herr Immisch wird die Information an den verantwortlichen Bereich (Gebäude- und Flächenmanagement) weiterreichen.

Herr Strauch:

Wann werden die Brunnen der Stadt in Betrieb genommen?

Herr Immisch informiert, dass notwendige Reparaturen beauftragt wurden und der Betrieb der Brunnen wird von Mitte Mai bis Mitte Oktober erfolgen.

Weitere Anfrage Herr Strauch – was hat die kürzlich gepflanzte Eiche am Kreisel gekostet.

Herr Dr. Kunze – Die Folgepflege/Anwachspflege nach Begrünungskonzept der Stadt.

Herr Enzmann:

Anfrage zum Rückschnitt Goethepark - ist der Rückschnitt bis Bodennähe so beabsichtigt?

Herr Dr. Kunze legt dar, dass das Ziel ist, dass dort nichts wieder kommt, weil die Einsicht in den Park gegeben sein soll, um so dunkle Ecken im Park zu minimieren. Dies ist als kleine kriminalpräventive Maßnahmen zu sehen.

Weitere Anfrage Herr Enzmann: Wie erfolgt die Kontrolle bei Beauftragung des SSBZ zu bestimmten Grünflächen etc.?

Herr Dr. Kunze: Es gibt einen Rahmenvertrag mit dem SSBZ. Auf dessen Grundlage erfolgt die Einzelbeauftragung.

Herr Immisch: Die Prüfung der Leistung erfolgt wie bei jeder anderen Firma auch.

Herr Hedrich:

Anfrage zur Beteiligung an der Böse/Kneese Stiftung – Kontrolle des Grundstücks in der Pestalozzistraße – der Hang wandert und es ist Gefahr in Verzug.

Hinweis an Frau Schaller.

Frau Rossner-Sauerbier:

1. Wie ist der Sachstand der Klosterschule – evangl. Grundschule? (nicht öffentlich)

2. Wie geht es mit der Wasserkraft Mühlgraben/Weiße Elster weiter?

Herr Dr. Kunze zu 2. – das Verfahren läuft bei der Wasserbehörde. Weitere Informationen liegen nicht vor.

Herr Seidelt:

Anfrage zu Straßenausbesserungsarbeiten – ist damit zu rechnen, dass in der Käte-Niederkirchner-Straße weitere Ausbesserungen erfolgen?

Herr Immisch nimmt den Hinweis mit.

Herr Strauch:

Abriss in der Kalkstraße – was wird mit der Fläche?

Herr Dr. Kunze – es handelt sich hier weiterhin um ein privates Grundstück.