Auszug - Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz
| Sitzung des Hauptausschusses | ||||||||
| TOP: | Ö 10 | |||||||
| Gremium: | Haupt-und Wirtschaftsausschuss | Beschlussart: | an Amt/Ausschuss verwiesen | |||||
| Datum: | Mi, 02.04.2014 | Status: | öffentlich/nichtöffentlich | |||||
| Zeit: | 17:00 - 20:10 | |||||||
| Raum: | Friedenssaal | |||||||
| Ort: | Rathaus der Stadt Zeitz, Altmarkt 1, 06712 Zeitz | |||||||
| V/STR/65/1145/14 Satzung über die Benutzung der öffentlichen Spiel- und Ballspielplätze sowie Skateranlagen in der Stadt Zeitz | ||||||||
| Status: | öffentlich | Vorlage-Art: | Beschlussvorlage Stadt Zeitz | |||||
| Verfasser: | Fachbereich Technisches Zeitz SG öffentliches Grün / Baumschutz | |||||||
| Federführend: | Fachbereich Technisches Zeitz | |||||||
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Erläuterung zur Vorlage erfolgt durch Herrn Immisch.
Information zu Änderungen durch die Ortschaftsräte:
Luckenau am 26.02.2014:
Die Bezeichnung des Spielplatzes Park ist in Spielplatz Festwiese umzubenennen.
Geußnitz am 25.03.2014:
Der Spielplatz Wiesenweg ist in den Geltungsbereich der Satzung aufzunehmen und in der Anlage der Satzung aufzuführen.
Kayna am 27.03.2014:
Der Spielplatz Mahlen ist in der Spielplatzkonzeption (Begründung) sowie in den Geltungsbereich der Satzung aufzunehmen und somit in der Anlage der Satzung aufzuführen.
In der Spielplatzkonzeption (Begründung) ist im Park Kayna ein Spielplatz aufzunehmen.
Theißen am 27.03.2014:
Antrag – dass der Spielplatz im Bad, Kirchweg in Theißen, während der Schließung des Bades als öffentlicher Spielplatz genutzt wird.
Herr Dr. Kunze legt fest, zum Antrag der Ortschaft Theißen - eine Vertragsergänzung zu erarbeiten ist, um Rechtssicherheit zu erlangen. Verantwortlich ist der FB Soziale Dienste.
Im Ergebnis der umfassenden Diskussion zur Vorlage werden folgende Anträge gestellt:
- Herr Heller:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung und Behandlung und Beratung der Vorlage im Fachausschuss – hier: der Bildungsausschuss der Stadt Zeitz.
Vorschlag OB: Vertagung und anschließend Wiedervorlage nach Vorberatung im Bildungsausschuss.
- Herr Schwarz:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung – Begründung: Den Stadträten liegt durch die Änderungen aus den Ortschaften keine beschlussfähige Vorlage vor.
Herr Strauch bittet darum, dass die Spielplätze in der D.-Bonhoeffer-Straße, der Bolzplatz, Spielplatz Gustav-Mahler-Straße und der Spielplatz in der Martin-Planer-Straße weiterhin Bestand haben.
Abstimmung zum Antrag Herr Schwarz:
Zurückverweisung der Vorlage in die Verwaltung.
Ja-Stimmen: 8
Nein-Stimmen: 3
Enthaltungen: 1