Auszug - Allgemeine Anfragen  

Herr Seidelt und Herr Melzer verlassen um 19:30 Uhr die Sitzung des Hauptausschusses, damit sind noch   10    stimmberechtigte Mitglieder anwesend.

Herr Dr. Kunze informiert über die aktuelle Entwicklung bezüglich der Wahlen 2014.

Sachverhalt:

Ordnungsgemäß wurde die Ausfertigung der Wahlbenachrichtigungskarten in Auftrag gegeben. 52 000 Wahlbenachrichtigungen wurden gedruckt. Der Verlag hat nachweislich (Posteingangsvermerke liegen vor) die Karten in 50 Behältern zum Versand an die Haushalte der Post übergeben. Die Karten sind nicht angekommen. Der Verlust der Wahlbenachrichtigungskarten hat wahlrechtlich keine Bedeutung. Wahlrecht entsteht nicht durch die Wahlbenachrichtigung, sondern das Wahlrecht besteht objektiv. Die Wahl wurde öffentlich bekannt gemacht. Die Bedeutung der Wahlbenachrichtigung ist diese, dass den Wählern ein Material übergeben wird, aus dem sie sehen, dass sie im Wählerverzeichnis aufgenommen sind.

Die Stadt Zeitz hat sich derzeit entschieden die Wahlbenachrichtigungskarten neu zu drucken. Die Benachrichtigungen werden am 09.05.2014 durch eine Sicherheitsfirma in Nürnberg abgeholt und ins Postverteilungszentrum Halle gebracht. Die Zustellung soll bis spätestens 12.05. an alle Haushalte erfolgt sein.

Herr Hörig:

1. Wann wird das Umfeld des Kunstwerks „Die Stehende“ repräsentativ gestaltet?
2. Brücke Mühlgraben – es liegen falsche Berechnungen (Belastungsfrage) zu Grunde. Die Stadtverwaltung möge diese nochmals prüfen.
3. Wann werden die Bäume in der Flörsheim-Allee nachgepflanzt?

Herr Dr. Kunze:

Zu 1.               Die Kommunikation zum Grundstückseigentümer ist derzeit nicht vorhanden. Es war vorgesehen in der Programmmaßnahme „Aufwertung der touristischen Infrastruktur in der Stadt Zeitz“ hier Änderungen zu erreichen. Dazu benötigen wir aber die Genehmigung des Grundstückseigentümers.

Zu 2.               Zu dieser Anfrage hat Herr Dr. Kunze bereits im Finanzausschuss geantwortet.

Zu 3:               Hierzu gab es bereits eine Entscheidung.

Herr Strauch bedankt sich für die Reparatur der Wippe auf dem Kinderspielplatz Martin-Planer-Straße.

Durch Herrn Dr.  Kunze wird über die Fertigstellung der Umgestaltung des Franziskanerklosterkirchhofs informiert. Entgegen einer Vorplanung durch einen Landschaftsplaner, konnte mit der Umsetzung der Bürgerplanung - Gesamtkosten in Höhe von etwa 200 T€ (Vorplanung ca. 290 T€, umgesetzt ca. 90 T€) eingespart werden.

Herr Prüfe:

Hinweis auf Gefahrenabwehr in der Schillerstraße (von Tröglitzer Str. in Schillerstraße) – Pappel mit Pilzbefall.

Herr Immisch nimmt diesen Hinweis auf.

Frau Späte bedankt sich bei allen Beteiligten für die Sonderausgabe des Michaelboten.

Weiterhin weist Frau Späte auf das hohe Verkehrsaufkommen in der Altenburgerstraße hin. In diesem Zusammenhang bittet sie zu prüfen, ob die Möglichkeit des Erwerbs des Eckgrundstückes - Abzweig Virchowstraße (leerstehendes Haus) besteht, um hier vielleicht eine Raumerweiterung erreichen zu können.

Herr Dr. Kunze weist darauf hin, dass kein Verkehrsbedarf für diese Grundstücke besteht.

Zum weiteren spricht Frau Späte die Problematik Öffnungszeiten Bürgerbüro an. Trotz mehrfacher Versuche ist es ihr nicht gelungen das Bürgerbüro am Mittwoch telefonisch zu erreichen. Ihr Vorschlag wäre, trotz geschlossener Verwaltung die Anliegen von Bürgern telefonisch entgegenzunehmen und entsprechend an die Fachbereiche weiterzuleiten.

Dem wird von Herrn Dr. Kunze und auch von Herrn Otto widersprochen. Das Bürgerbüro hat geschlossen, u.a. um Hintergrundarbeiten zu verrichten sowie zum Arbeitszeitausgleich vom Samstag zu erreichen. Eine sachgerechte Bearbeitung telefonischer Anfragen an eine dritte Person kann nicht gewährleistet werden, was zu größeren Vertrauensproblemen beim Anrufer führen könnte.

Frau Dreblow hat eine Anfrage bezüglich des Tätigkeitsberichtes des OB zum Stadtrat. Dieser Bericht wird mit Beginn der Stadtratssitzung im Internet auf der Zeitz-Seite eingestellt. Kann diese Einstellung ca. 1 – 2 h vor Beginn des Stadtrates erfolgen?

Herr Dr. Kunze: Nein.  Das widerspräche dem Sinn des Tätigkeitsberichtes.